Bis Ende Juni hätten Ärzte, Spitäler und Krankenkassen eine neue Version des Ärztetarifs Tarmed vorlegen sollen. Doch ein entsprechender Vorschlag kam bis anhin nicht zustande. Deshalb will Bundesrat Alain Berset (SP) jetzt eine Nachfrist gewähren.
Während dieser Fristerstreckung wolle er mit den Tarifpartnern Gespräche führen, sagte Gesundheitsminister Berset im Interview mit der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche». «So könnten sie sich noch auf eine Tarifstruktur einigen oder zumindest zu überteuerten Leistungen Änderungen einreichen». Wie lange die Nachfrist dauert, will Berset nicht sagen.
Den letzten Tarmed-Vorschlag lehnten die Mitglieder der Ärzteverbindung FMH in der vergangenen Woche ab. Die Ärzte waren gegen die Kostenneutralität, die der Bundesrat verlangt. Berset macht sich deshalb «keine Illusionen», dass es doch noch zu einer Einigung kommt: «Die Tarmed-Revision läuft seit fünf Jahren; es wird schwierig.»
Bundesrat prüft Preisanpassungen
Der Bundesrat sei daher «bereit», selbst aktiv zu werden: «Wir prüfen schon während der Nachfrist, wo wir zu teure Leistungen mit einer Verordnung anpassen können, falls sich die Tarifpartner nicht einigen.» Als Beispiel nennt er Operationen, die heute nur noch einen Bruchteil der Zeit dauerten im Vergleich zu früher – aber immer noch nach altem Tarif abgerechnet würden, so etwa beim Grauen Star.
Einen eigenen Tarmed-Vorschlag will der Krankenkassenverband Santésuisse einreichen, der sich nicht an der Revision beteiligt hatte. Der Vorschlag setzt auf Pauschalen. Solche Überlegungen findet Berset «interessant». Es sei aber «unrealistisch, generell für alle Leistungen Pauschalen einzuführen».
Falls sich die Zuständigen nicht einigen, kann der Bundesrat ein Machtwort sprechen. Bereits im Jahr 2014 hat Gesundheitsminister Alain Berset erstmals in den Tarif eingegriffen: Er hat die Hausärztinnen und Grundversorger in der Tarifstruktur finanziell besser gestellt. Die Spezialisten, die deshalb schlechter gestellt worden sind, haben ihre Ausfälle kompensiert.
