Der Staatssekretär des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Yves Rossier und sein angolanischer Amtskollege Carlos Alberto Fonseca haben sich in Bern auf die Rückgabe von 39,5 Millionen Franken an Angola verständigt. Das teilte das EDA mit.
Ein Verfahren hatte 2008 zur Einziehung dieser Vermögenswerte geführt. Nun sollen die Gelder direkt der Bevölkerung zugute kommen. Für die Umsetzung des Abkommens seien beide Staaten gemeinsam verantwortlich, hiess es.
Kein Geschädigter im ersten Fall
Bereits 2005 hatte die Schweiz 21 Millionen Dollar an Angola nach dem gleichen Schema zurückgegeben. Auch diese Gelder waren im Rahmen eines Strafverfahrens in Genf blockiert worden.
Bei den damaligen Geldern war es um die Tilgung von angolanischen Schulden gegenüber Russland gegangen. Dabei stand der Verdacht im Raum, es sei zu Unregelmässigkeiten gekommen.
2002 hatte die Genfer Justiz in diesem Zusammenhang Ermittlungen gegen den französischen Geschäftsmann Pierre Falcone aufgenommen. Ihm wurde vorgeworfen, die Gelder abgezweigt zu haben. 2005 jedoch wurde der Fall zu den Akten gelegt.
