Zum Inhalt springen

Header

Video
Stellungnahme zu Türkei-Rechtshilfe
Aus Tagesschau vom 16.03.2017.
abspielen
Inhalt

Beleidigungen gegen Erdogan Schweiz lehnt türkische Rechtshilfegesuche ab

  • Die Schweiz hat ein erstes Rechtshilfegesuch der Türkei wegen Beleidigung gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan abgelehnt. In der Schweiz gelte die Meinungsäusserungsfreiheit, wie das Bundesamt für Justiz mitteilt.
  • Anlass zu den total vier von türkischer Seite eingereichten Rechtshilfegesuchen waren kritische Äusserungen in den sozialen Medien gegenüber dem türkischen Staatspräsident.
  • Das Bundesamt für Justiz begründet die Ablehnung damit, dass die mutmassliche Tat im Staat, in welchem das Gesuch gestellt wird, ebenfalls strafbar sein müsse. In der Schweiz sei diese Bedingung nicht erfüllt, sagte Folco Galli, Informationschef des Bundesamtes für Justiz, in der «Tagesschau» von SRF.
  • Würde in der Schweiz im Rahmen der politischen Diskussion eine ähnliche Kritik an einem Mitglied des Bundesrates geäussert, würde dies als freie Meinungsäusserung toleriert.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

19 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.