Im Rahmen der Energiestrategie 2050 sollen auch Grosswasserkraftwerke gefördert werden. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK) beantragt, die vom Bundesrat vorgeschlagene Obergrenze für Investitionsbeiträge aufzuheben.
Die Produktionskosten sind doppelt so hoch wie der Marktpreis. Und das gilt es zu korrigieren.
Es sei sozusagen ein Geschenk an die Branche der Wasserkraftwerke, räumt UREK-Präsident Hans Killer ein. Es sei aber notwendig. «Investitionen in die Wasserkraft rechnen sich heute bei Weitem nicht mehr, wenn man die europäischen Preissituationen in Betracht zieht. Die Produktionskosten sind vielleicht doppelt so hoch wie der Marktpreis. Und das gilt es teilweise zu korrigieren.»
600 Millionen Franken bis 2030
Korrigiert werden soll das mit rund 600 Millionen Franken während der nächsten 15 Jahre. Mit dem Fördergeld erhalten die Betreiber bis zu 40 Prozent ihrer Investitionen aus dem Topf für die Förderung der erneuerbaren Energien zurück. Die neuen Subventionen für die Grosskraftwerke bezahlen also die Stromkonsumenten.
FDP-Nationalrat und UREK-Mitglied Christian Wasserfallen tut sich schwer mit dem Entscheid: «Wir werden am Schluss nicht zufrieden sein. Ich glaube, jetzt hat jeder und jede gemerkt, dass die Energiestrategie nicht zum Nulltarif zu haben ist.»
Verbauung von Bergbächen verhindern
Von den neuen Subventionen dürften mehr als 10 Grosskraftwerke profitieren. Es gibt aber auch Verlierer: Die Kommission will die Subventionsgrenze für die kleinen Wasserkraftwerke anheben.
Die Kleinen gehen künftig also leer aus. So soll verhindert werden, dass jeder mittlere Bergbach für die Wasserkraft verbaut wird. Allerdings will eine Minderheit der Kommission, dass auch die kleinen Wasserkraftwerke weiterhin subventioniert werden.
