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SP, Grüne und SVP bodigen Armeereform
Aus Tagesschau vom 18.06.2015.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 11 Sekunden.
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Session Armeereform: SVP und Linke sorgen für Scherbenhaufen

Die Armeereform ist im Nationalrat in der Gesamtabstimmung über das Militärgesetz gescheitert. Dieses bildet die Grundlage zur Weiterentwicklung der Armee. SP, Grüne und SVP sorgten gemeinsam für den Scherbenhaufen – eine bittere Niederlage für Bundesrat Maurer. Nun ist wieder der Ständerat am Zug.

Eine kleinere und schlagkräftigere Armee, die auf die neuen Bedrohungen rasch reagieren kann. In diesem Sinne ist der Nationalrat der kleinen Kammer am Donnerstag in weiten Teilen gefolgt. Die Halbierung auf 100‘000 Mann Sollbestand wurde ebenso bestätigt wie eine auf 18 Wochen verkürzte Rekrutenschule.

Nebelgranate.
Legende: Nebelgranate im Nationalrat gibt Armeereform nach mehrstündiger Beratung eine neue Wende. Keystone

Das Unerwartete passierte ganz am Ende der Debatte bei der Gesamtabstimmung über das Millitärgesetz, das die Grundlage für die Armeereform bildet.

Der Nationalrat lehnt die Vorlage mit 86 gegen 79 Stimmen bei 21 Enthaltungen ab. Der Entscheid komme einer kleinen Sensation gleich, stellt Bundeshausredaktor Philipp Burkhardt fest.

Zuvor hatte der Nationalrat gegen sechs Stunden debattiert und dabei fast alle Vorschläge abgeschmettert, die die Vorlage korrigieren wollten: Kamen die Anträge von der SVP, tat sich die Linke mit den Mitte-Parteien zusammen. Kamen die Anträge von links, bodigte sie die Mitte zusammen mit der SVP. Am Schluss lag also mehr oder weniger die Vorlage auf dem Tisch, wie sie der Ständerat bereits im Frühling verabschiedet hatte.

Den einen zu wenig, den andern zu viel

Laut Burkhardt ist es damit wieder einmal zur ungewöhnlichen Allianz zwischen SVP und Linken gekommen: Die SVP lehnte die Vorlage ab, weil der Armee die fünf Milliarden Franken pro Jahr nicht garantiert wurden.

Denn der Bundesrat könnte die Summe reduzieren, weil sie der Nationalrat nicht ins Gesetz schreiben wollte. SP und Grünen war die Armee mit 100‘000 Angehörigen zu gross und zu teuer. Sie wollten höchstens 80‘000 Angehörige für maximal 4,4 Milliarden Franken pro Jahr.

Audio
Armeereform scheitert
aus Echo der Zeit vom 18.06.2015.
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 48 Sekunden.

Wie weiter mit dem Scherbenhaufen?

Die Lage ist nun ziemlich grotesk, nahm doch der Nationalrat nach Ablehnung des Militärgesetzes verschiedene Verordnungen zur Organisation der Armee noch an. Zum Beispiel die Verordnung, die die Grösse der Armee festlegt. Allerdings sind diese Verordnungen ohne Gesetzesgrundlage wertlos.

Das Parlament steht jetzt vor einem Scherbenhaufen. Die Armeereform ist zurzeit gescheitert. Nun kann der Ständerat den Scherbenhaufen wieder aufwischen, wenn er möchte. Verteidigungsminister Ueli Maurer wollte sich nach der Debatte nicht zu dieser für ihn schweren Niederlage äussern.

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110 Kommentare

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  • Kommentar von René Angstmann , Hütten
    Irgendein Isolationist meinte, die SVP sei für Schweizer TRADITIONEN. Dazu gehört wohl auch das Militär. Auch fand er, das SRF würde diese Werte ebenso hochhalten. Der UNTERSCHIED ist wohl, Erstere wollen diese aufrechterhalten, Letztere wollen DIESE verändern. Gut, modernisieren ist KEIN schlechter Gedanke. Der Gartenhäägli-Denker befürwortet schon die MEI, aber in Sachen Verkehrspolitik will er sich vom Ausland abschotten? Ich bin da viel liberaler und toleranter gegenüber dem Fremden. Danke??
  • Kommentar von D. Schmidel , St. Gallen
    Den Scherbenhaufen haben wir, weil die Machtverhältnisse im Bundesrat nicht stimmen. Die CVP verhält sich wie die Juso in Sachen SVP. Die Mehrzahl der Schweizer möchte eine starke Armee, die überzeugt.
    1. Antwort von Hz. imBoden , Ringgenberg
      Die MK fällt im Moment die richtigen Entscheide, doch ob es nach 2018 neue Kampfjets braucht bleibt noch eine wage offene Frage? Richtig und wichtig ist die Armee braucht ein starkes Abwehrkonzept. Mobile und feste Raketen-Anlagen sowie Transport und vor allem Kampfhelikoptern mit Raketen und MGs bestückt! Moderne Kriege werden heute mit Drohnen oder Super Lasern geführt. Wir brauchen eine gut ausgebildete und ausgerüstete Truppe für die Verteidigung der neutralen Schweiz mit Waffen!
  • Kommentar von Marlies Artho , Schmerikon
    A. A. hat ein ausführliches Votum gesprochen betreffend Armee Weil dieser Kompromiss zu kurz gegriffen war,sagte er nein.So ging es vielleicht auch einigen andern.Eines kann ich aber auch von Links,Grün nicht verstehen,dass man die eigene Bevölkerung nicht schützen will und nicht bereit ist,eine gut Ausgerüstete Armee zur SELBSTVERTEIDIGUNG möchte. Dabei den Schutz von Flüchtlingen und Ausländer oft hervor gehoben wird, dies ist ein krasser Wiederspruch, gegenüber der eigenen CH-Bevölkerung.