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Session Ein letztes «Hände hoch» im Ständerat

Historischer Moment in der Kleinen Kammer: Zum letzten Mal stimmten die Ständeräte am Freitagmorgen bei den Schlussabstimmungen per Handheben ab. Bei der nächsten Session im März kommt erstmals die neue elektronische Abstimmungsanlage zum Einsatz.

Zum letzten Mal wird im Ständerat ein Ritual vollzogen: Die Stimmenzähler zählten bei den Schlussabstimmungen aus, wie viele Ratsmitglieder dafür und wie viele gegen ein Sachgeschäft sind. In Zukunft geschieht die Auszählung automatisch, nachdem die Ratsmitglieder per Knopfdruck abgestimmt haben.

Das traditionelle Abstimmungsprozedere geriet in Verruf nach verschiedenen umstrittenen Abstimmungszählungen. So zum Beispiel am 8. März 2012: Bei der Abstimmung um eine Motion über Entwicklungshilfe lag der Wurm drin. Zwei Ständeräte hatten irrtümlicherweise für eine Motion gestimmt, der sie gar nicht zustimmen wollten. Dazu wurden mehr Stimmen gezählt, als im Saal Ständeräte anwesend waren. Die Abstimmung musste wiederholt werden. Danach folgten weitere Pannen.

Video
Pleiten, Pech und Ständeratsabstimmungen
Aus News-Clip vom 08.03.2012.
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Emotionale Diskussionen

Im März 2013 hatte der Ständerat den Systemwechsel beschlossen, nachdem mehrere Anläufe in den Jahren zuvor gescheitert waren. Dem Entscheid gingen emotionale Diskussionen voraus. Viele befürchteten, die Offenlegung des Stimmverhaltens könnte den Druck auf die Ständeräte aus Partei- und Verbandszentralen erhöhen.

Es werden allerdings längst nicht alle Abstimmungen publik. Nur bei Gesamt- und Schlussabstimmungen wird standardmässig publiziert, wer wie gestimmt hat. Zum traditionellen Handheben wird es in Zukunft nur noch kommen, wenn die Anlage einmal nicht funktionieren sollte.

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