Hickhack um Waffen – Schützen können hoffen

Die Registrierung von Gewehren und Waffen ist im Nationalrat weiterhin umstritten: Noch am Montag hatte die grosse Kammer knapp für die Registrierung gestimmt, am Dienstag sah alles aber bereits wieder anders aus.

Jakob Büchler begründet seinen Ordnungsantrag

0:55 min, vom 25.9.2013

Zurzeit ist offen, wie es mit der Registrierung von Gewehren und Waffen weitergehen soll. Am Montag hatte der Nationalrat noch eine Motion gutgeheissen, die die Nachregistrierung älterer Waffen gefordert hatte. Doch: Bereits am Dienstag kam die grosse Kammer auf den Entscheid zurück.

Mit einem Ordnungsantrag hatte Jakob Büchler (CVP/SG) das Geschäft noch einmal zur Abstimmung gebracht. Die vorberatende Kommission sei der Auffassung gewesen, sie könne über die einzelnen Punkte des Vorstosses nur gesamthaft befinden, sagte er. Laut der Rechtsabteilung hätte sie aber über den Punkt zur Nachregistrierung separat abstimmen können.

Christian van Singer ist unzufrieden

0:19 min, vom 25.9.2013

Christian van Singer (Grüne/VD) sagte: Wenn jeder, der mit einem Resultat nicht zufrieden sei, die Wiederholung der Abstimmung verlangen würde, hätte der Rat für seine Beratungen doppelt so lange. Der Ordnungsantrag wurde dennoch mit 99 zu 92 Stimmen gutgeheissen.

Danach forderte Chantal Galladé (SP/ZH), dass der Rat den Vorstoss an die vorberatende Kommission schicken solle, statt sofort neu darüber abzustimmen. Diesen Antrag nahm der Rat mit 186 zu 10 Stimmen an. Nun befasst sich die Kommission noch einmal mit den Waffen. Und: Der Nationalrat stimmt erst später erneut darüber ab.