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Session Militär steht auch künftig stramm bei Staatsbesuchen

Eine Ehrengarde mit herausgeputzten Soldaten, ein roter Teppich. So wird die Schweiz ihre Staatsgäste auch künftig empfangen. Einer Forderung nach mehr Folklore erteilte der Ständerat eine Abfuhr, die deutlicher kaum sein könnte.

Soldaten stehen in einer Ehrengarde, im Hintergrund eine Schweizerfahne, daneben ein Staatsgast.
Legende: Es bleibt, wie es ist: Staatsgäste – hier Österreichs Präsident Heinz Fischer – werden mit der Ehrengarde empfangen. Keystone

Strammstehende Soldaten, roter Teppich, militärische Ehren: Ein alter Hut für Staatsempfänge, findet Ständerat Thomas Minder. Er würde gerne mehr Folklore, mehr Swissness sehen bei den Empfängen ausländischer Gäste. Ein Käsebuffet oder die Fussball-Nati etwa. Der parteilose Schaffhauser hat im Ständerat einen entsprechenden Vorstoss eingereicht.

Legende: Video Minder: Wir brauchen mehr Swissness abspielen. Laufzeit 1:04 Minuten.
Aus News-Clip vom 18.09.2013.

Seine Idee fiel im «Stöckli» allerdings auf unfruchtbaren Boden: Der Verzicht auf militärische Ehren bei einem Staatsempfang wäre ein Affront, sagte Aussenminister Didier Burkhalter. Man könne dem ausländischen Besuch nicht einfach die protokollarische Ehrerbietung vorenthalten.

Kritik kam auch von Ratskollegen: Felix Gutzwiller (FDP/ZH) deutete an, dass er Minders Vorschlag für «Selbstbefriedigung» hält – Minder selbst hatte zuvor ähnliche Kritik an anderen Vorstössen im Ständerat geäussert.

Die Ratskolleginnen und –kollegen teilten offenbar die Einschätzung von Gutzwiller. Sie liessen Minder mit seiner Forderung auflaufen: 39 stimmten mit Nein, ein Ständerat enthielt sich. Für den Vorstoss stimmte einzig Motionär Minder selbst.

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