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Session Mit dem Doppelstockzug ins Tessin

Vom 990-Millionen-Ausbau am Gotthard profitieren viele – auch die Passagiere. Ab 2020 verkehren Doppelstöckerzüge in die Sonnenstube der Schweiz.

Auf der Gotthard-Achse wird für 990 Millionen Franken ein Vier-Meter-Korridor gebaut. Somit können auch ganz grosse Lastwagen von vier Metern Höhe auf der Schiene durch die Schweiz transportiert werden.

Der Nationalrat erhöhte mit 104 zu 72 Stimmen den vom Bundesrat vorgeschlagenen Gesamtkredit für den Bau um 50 Millionen Franken und folgte damit einem Vorschlag des Ständerates. Mit dem Geld sollen auch Nadelöhre, wie zu kurze Kreuzungsstellen bei Domodossola, behoben werden.

Legende: Video Schlagabtausch zwischen Giezendanner/SVP und Gasser/GLP abspielen. Laufzeit 00:50 Minuten.
Aus News-Clip vom 05.12.2013.

SVP gegen Investitionen in Italien

Neben der SVP, welche Geld für Ausbauten in Italien sowieso verweigerte, und Teilen der FDP, warnte auch Bundesrätin Doris Leuthard vor dem Kredit für die Lötschberg-Simplon-Achse. Die Zeit sei nicht reif für Projekte auf der Simplonlinie. Doch die Argumente der Befürworter obsiegten. Die Rede war von der Notwendigkeit einer Ausweichroute bei Problemen auf der Gotthardachse, vom Ausschöpfen des gesamten Potenzials der Neat und von Rentabilität.

Das Gesetz über den Bau und die Finanzierung eineVier-Meter-Korridors auf den Zufahrtsstrecken zur Neat wurde ohne Gegenstimme gutgeheissen. Dem Bundesbeschluss über den Gesamtkredit stimmte der Nationalrat mit 116 zu 53 Stimmen und 12 Enthaltungen zu.

Legende: Video Regula Rytz: «Die Investitionen sind nötig» abspielen. Laufzeit 00:58 Minuten.
Aus News-Clip vom 05.12.2013.

Rotterdam - Genua

Mit dem deutlichen Entscheid des Nationalrates kann der Vier-Meter-Korridor auf der Gotthardachse verwirklicht werden. Mit dem Geld werden bis ins Jahr 2020 Perrondächer, Signalanlagen und Tunnelprofile angepasst. Vom Ausbau profitiert auch der Passagierverkehr. Neu können auch Doppelstockzüge ins Tessin verkehren.

Zudem hat das Parlament eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um die nötige finanzielle Unterstützung der Erweiterungsmassnahmen in Italien zu ermöglichen. Somit werden 710 Millionen Franken für Massnahmen in der Schweiz eingesetzt, 230 Millionen für Ausbauten bei den italienischen Zufahrtsstrecken zum Gotthard. 50 Millionen werden für Projekte bei Domodossola reserviert.

Legende: Video Jürg Grossen/GLP beruft sich auf die Bundesverfassung abspielen. Laufzeit 00:46 Minuten.
Aus News-Clip vom 05.12.2013.

Bei den Beiträgen für Projekte in Italien muss die Regierung vorwiegend mit Darlehen arbeiten. Nur wenn «überwiegende Interessen der Schweiz bestehen», sollen auch sogenannte A-fonds-perdu-Beiträge geleistet werden können, welche nicht zurückgezahlt werden.

Da der Nationalrat zusätzlich einen Artikel im Strassenverkehrsgesetz angepasst hat, um 60-Tönner zu verhindern, geht die Vorlage zurück an den Ständerat.

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