Digitaler Datenfluss Nationalrat will schnelle Netzverbindungen auf dem Land

CVP-Nationalrat Martin Candinas verlangt flinkes Breitband-Internet für alle. Bundesrätin Leuthard ist dagegen – aus Kostengründen.

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Bildlegende: Im Bundeshaus ist die Datenverbindung schnell. CVP-Nationalrat Martin Candinas fordert dies auch für Randregionen. Keystone

Zurzeit besteht die Grundversorgung durch Breitbandinternet in der Schweiz aus zwei Megabit pro Sekunde. Der Nationalrat will dies ändern und hat einer Motion von Martin Candinas (CVP/GR) zugestimmt.

In der Motion fordert er eine Internet-Grundversorgung für alle von mindestens zehn Megabit pro Sekunde. Die aktuelle Geschwindigkeit entspreche den aktuellen technischen Möglichkeiten und der Nachfrage längst nicht mehr. Bald könnten Geschwindigkeiten von mehreren tausend Megabit angeboten werden. Der digitale Graben zwischen den Zentren und den peripheren Regionen werde sich vertiefen, wenn der Bundesrat nichts dagegen mache, sagte der CVP-Nationalrat.

Auf dem Land gewähre die Swisscom oft nur die minimale Grundabdeckung, währendem sie in anderen Landesteilen gleichzeitig mit Geschwindigkeiten von einem Gigabit pro Sekunde werbe, also mit 500 Mal mehr. Dies sei ein «Marktversagen sondergleichen», sagte Candinas.

«10 Megabit wären ein Quantensprung»

Die zuständige Bundesrätin, Chefin des Uveks, Doris Leuthard lehnt die Motion ab. Der Bundesrat erhöhe die Mindestübertragungsraten laufend, brachte sie im Nationalrat in die Diskussion ein. Der nächste Schritt sei die Erhöhung von zwei auf drei Megabit pro Sekunde. Für die Swisscom bedeute das Kosten im mittleren zweistelligen Millionenbereich. «Eine Erhöhung auf zehn Megabit wäre ein Quantensprung», sagte Leuthard.