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Yvette Estermann will sich nicht an die EU binden
Aus News-Clip vom 11.09.2014.
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Session Schweiz beteiligt sich an EU-Satellitenprogrammen

Die Schweiz kann sich am Aufbau der Satellitennavigationsprogramme Galileo und Egnos der EU beteiligen. Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat das entsprechende Kooperationsabkommen genehmigt.

Die europäischen Systeme sollen eine Alternative sein zum vom US-Militär kontrollierten GPS-Navigationssystem. Das Abkommen wird in der Schweiz seit Anfang Jahr bereits vorläufig angewendet. Nach dem Beschluss der Räte kann es definitiv in Kraft treten. Der Nationalrat stimmte mit 159 zu 21 Stimmen zu. Die Nein-Stimmen kamen aus der SVP.

Eine Minderheit der SVP wollte nicht auf die Vorlage eintreten, drang aber nicht durch. Yvette Estermann (SVP/LU) begründete dies mit der entstehenden Abhängigkeit von der EU und den Kosten. Die Mehrheit wies darauf hin, dass im Abkommen die Neutralität und die daraus resultierenden Pflichten berücksichtigt werde.

Zugang zu allen Signalen

Galileo besteht aus 30 Satelliten und zugehörigen Bodenstationen. Das System soll dereinst fünf verschiedene Dienste anbieten, darunter ein frei zugängliches Signal, einen Dienst für Marktanwendungen sowie Anwendungen im Bereich Sicherheit und Notfall.

Egnos ist ein regionales System, welches Signale von globalen Satellitenkonstellationen hinsichtlich ihrer Genauigkeit und Zuverlässigkeit verbessert. Dieses ist seit März 2011 in Betrieb. Gemeinsame Bezeichnung beider Systeme ist GNSS.

Mit dem Abkommen sichert sich die Schweiz Zugang zu allen Signalen und ist in die entsprechenden Gremien eingebunden. Die Schweizer Industrie erhält einen gleichberechtigten Zugang zu Ausschreibungen, die mit dem Programm zusammenhängen. Im Gegenzug beteiligt sich die Schweiz mit rund 34 Mio CHF an den jährlichen Kosten.

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