Unermüdlicher Einsatz – schlecht belohnt

In der Sommersession waren alle Scheinwerfer auf Eveline Widmer-Schlumpf gerichtet: Fatca-Abkommen, Besuch von EU-Steuerkommissar Semeta und natürlich die «Lex USA». Für dieses Gesetz hat die Finanzministerin unermüdlich gekämpft, gekrampft – und schliesslich doch verloren.

Die Finanzministerin bei einer Debatte im Ständerat. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Eveline Widmer-Schlumpf hat eine anstrengende Session hinter sich. Keystone

Ein Bild prägte die vergangenen Tage: Eveline Widmer-Schlumpf unterwegs von ihrem Büro zum Bundeshaus. Unter dem Arm ein Stapel Akten. Die Bundesgasse hinab und wieder herauf. Hin und zurück.

Die letzten drei Wochen waren ein Sitzungsmarathon – mit eigenen Ritualen. Dazu gehörte jeweils ein kurzes Statement vor der Sitzung, wie etwa: «Ich bin immer zuversichtlich!» Und eines danach. Dabei musste die Finanzministerin meist eine Niederlage verkaufen. Mehr als 40 Sitzungsstunden absolvierte Widmer-Schlumpf im Namen der «Lex USA». Zweimal bis tief in die Nacht.

In der Nacht läuft sie zu Hochform auf

Die Bundesrätin wird belagert von den Journalisten. Sie ist wie immer: ruhig und überlegt. Sie spricht mit der Monotonie, die ihr eigen ist. Lange Sätze, kurze Pausen. Dann und wann meint man, ihr die Müdigkeit anzusehen. Doch die Frau verkörpert helvetische Tugenden: Sie schuftet und krampft.

Denn es gibt nicht nur die «Lex USA»: Nebenbei kämpft sie im Bundesrat für eine Offensive beim automatischen Informationsaustausch – und verliert auch dort. Zu diesem Thema empfängt sie Anfang Woche in Bern noch rasch einen ihrer härtesten Gegner: EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta. Vor den Medien sagt sie: «Wir haben über Finanz- und Steuerfragen gesprochen – über was spricht man heute sonst in der Schweiz?»

Ein «Duracell-Hase»

Sie selber auf jeden Fall kennt dieser Tage kein anderes Thema mehr. In stundenlangen Parlamentsdebatten gibt sie sich mal motiviert, mal warnend, oder sogar drohend. Ihre Stimme hat etwas Monotones. Wie immer. Aber sie kämpft. Und argumentiert.

Das verschafft ihr Respekt: Mehrere Ständeräte lassen sich im Saal noch umstimmen – so etwa SP-Ständerat Hans Stöckli. Er sagt, ihre Aussagen seien sattelfest und schnörkellos gewesen. «Ich frage mich immer, wie eine Person mit dieser Konstitution – kleiner Körper, grosser Kopf – das schafft, ohne Durchhänger.» Er ist beeindruckt.

Weniger beeindruckt ist SVP-Präsident Toni Brunner: Die Finanzministerin habe daran geglaubt, die parlamentarischen Mehrheiten für die «Lex USA» zu erhalten, ohne sich zuvor bei den Parteien rückzuversichern. «Dann gibt es einen ‹Duracell-Hasen›, weil man dann an allen Ecken und Enden gefordert ist», sagt Brunner.

Eine Bündner Steingeiss

Klar: hier spricht der politische Gegner der BDP-Bundesrätin. Aber es ist eine Tatsache: Eveline Widmer-Schlumpf opfert sich auf, sie kämpft und wird zerrieben im Nationalrat zwischen links und rechts. Sie schafft es nicht, die Fronten aufzuweichen. BDP-Präsident Martin Landolt gibt erstaunlich offen zu, dass dies eine Schwäche sei. Ihr Vertrauen sei oftmals missbraucht worden und habe zu Indiskretionen geführt. «Dann hört man irgendwann damit auf», zeigt er Verständnis.

Widmer-Schlumpf sei «sachlich bis zur Schmerzgrenze», konstatiert er. Es würde ihr nicht liegen, irgendetwas wie eine Verkäufern an den Mann oder die Frau zu bringen. «Das würde möglicherweise manchmal helfen – aber das wäre dann nicht mehr sie», so Landolt weiter.

Ist die Finanzministerin zu sehr isoliert? Sie blockt solche Fragen einfach ab, etwa mit den Worten: «Ich fühle mich gar nicht allein.» Drei Wochen Einsatz, drei Wochen Kampf. Dann die Niederlage. Trotzdem werde Eveline Widmer-Schumpf weiter krampfen, sagt BDP-Chef Landolt: «Sie hat sich mal selber als ‹Steingeiss› bezeichnet – im Sinne von Hartnäckigkeit, gewohnt an die Widrigkeiten der Bündner Berglandschaft.» An dieses Bild denke er oft, sagt Landolt.