Das Schicksal der beiden zurückgewiesenen Asylbewerber aus Sri Lanka beschäftige sie sehr, betonte Justizministerin Simonetta Sommaruga vor den Medien in Bern.
Sie zeigte sich betroffen. «Dass Menschen, die bei uns Asyl suchen und deren Asylgesuch abgelehnt wird, zurückgeschickt werden und dann dort in ihrem Heimatstaat verhaftet oder sogar gefoltert werden – diese Vorstellung ist absolut unerträglich», sagte die Bundesrätin, die für das Asylwesen verantwortlich ist.
Keine Informationen über Verbleib der Männer
Zwei abgewiesene Asylbewerber, die die Schweiz verlassen mussten, wurden bei ihrer Ankunft in Sri Lanka verhaftet. Seitdem gibt es keine Informationen mehr über sie. Zwei weitere wurden laut Menschenrechtsorganisationen ebenfalls verhaftet. Diese beiden sind mittlerweile zwar wieder frei, sie wurden aber offenbar gefoltert.
Diese Fälle will das Bundesamt für Migration jetzt umfassend abklären. Vorderhand wird es auch keine abgewiesenen Asylbewerber mehr nach Sri Lanka zurückführen. Allerdings gibt es keinen definitiven Verzicht auch Rückführungen nach Sri Lanka.
Abkommen mit Sri Lanka ist nicht vom Tisch
Sommaruga kann sich auch immer noch vorstellen, dass die Schweiz mit Sri Lanka ein Rückübernahmeabkommen abschliesst. Da sehe sie keine prinzipiellen Probleme, denn «selbst wenn man ein solches Rückübernahmeabkommen abschliessen würde, gilt immer die Prüfung im Einzelfall».
Hilfsorganisationen halten an Forderungen fest
Der Entscheid des Bundes, die unmittelbar bevorstehenden Rückführungen von Asylsuchenden nach Sri Lanka vorläufig zu suspendieren, geht Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen nicht weit genug. In einer gemeinsamen Erklärung fordern Amnesty International, Flüchtlingshilfe und die Gesellschaft für bedrohte Völker einen Ausweisungsstopp, bis sich die Lage im Land grundlegend ändert.
Zudem sollen die Verhandlungen über ein Rückübernahmeabkommen eingestellt werden. Die Organisationen haben zusammen eine entsprechende Petition lanciert.
