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Schweiz Sommaruga bringt Botschaftsasyl wieder ins Spiel

Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist betroffen und ratlos über die Flüchtlingstragödien im Mittelmeer. Ist das Botschaftsasyl die Lösung? In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF bezieht die Justizministerin Stellung und nimmt auch die Schweiz in die Pflicht.

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Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Gespräch
29:59 min, aus Samstagsrundschau vom 12.10.2013.
abspielen. Laufzeit 29:59 Minuten.

Justizministerin Simonetta Sommaruga hat sich zur Flüchtlingssituation in Europa geäussert. In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF erklärte sie ihre Betroffenheit über die Schicksale der Bootsflüchtlinge: Die Bilder von dieser Woche und die Nachrichten lösten unglaubliche Trauer bei ihr und in der Bevölkerung aus, aber auch Ratlosigkeit.

Mit Blick auf eine mögliche Entspannung brachte Sommaruga das vor einem Jahr abgeschaffte Botschaftsasyl wieder ins Gespräch. Sie wolle das Thema auf EU-Ebene zur Sprache bringen. Wenn mehrere Staaten – nicht die Schweiz allein – das Botschaftsasyl wieder einführten, wären die Flüchtlinge weniger den kriminellen Schleppern ausgeliefert, so Sommaruga.

Das Botschaftsasyl ermöglichte Flüchtlingen ein Asyl auf einer Schweizer Botschaft im Ausland zu stellen ohne die gefährliche Reise nach Europa.

Sommaruga prangert Schweizer Rohstoffhandel an

Die SP-Bundesrätin wies aber auch darauf hin, dass man sich keine Illusionen machen dürfe. «Innerhalb der europäischen Staaten wird es in erster Linie nun darum gehen, wie man die Rettung der Menschen in Seenot verbessern kann.»

Grundsätzlich müsse man die Ursachen der Flüchtlingsströme anpacken. So seien die Lebensbedingungen in den Herkunftsstaaten zu verbessern. Hier könne auch die Schweiz mehr tun. «Wir müssen unsere eigene Handelspolitik überprüfen, weil zum Teil der Westen auch mit verantwortlich ist, wenn sich diese Staaten nicht entwickeln können.»

Die Schweiz stehe direkt in der Verantwortung: «Die afrikanischen Länder sind eigentlich reich an Rohstoffen. Die Schweiz besitzt einen starken Rohstoffhandel, der hohe Einnahmen bringt.» Hier werde teilweise eine Politik betrieben, die Länder systematisch ausbeute. Auch Menschenrechtsverletzungen würden vorkommen. «Da können wir etwas ändern», ist die Justizministerin überzeugt.

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47 Kommentare

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  • Kommentar von Marianne Roe , Gwatt
    Ich kann die säuselnde Stimme von Frau Somaruga geradezu hören, wenn ich dies lese. Sosehr ich den Frauen im Bundesrat einen riesen Kranz winde, dass sie die Energiewende weg vom Atom geschaft haben, sosehr sind die einen dieser Frauen einfach nicht stark genug um politische Probleme zu lösen. Es ist auf der andern Seite so, dass es vielleicht doch noch besser ist, diese Frauen zu haben als säuselnde Männer.
  • Kommentar von Peter Meier , Amriswil
    War jemand dabei, ob überhaupt einer ertrunken ist, oder ob es nur eine weiteres medienwirksames Instrument ist? Es gab schon genügend Beispiele, wo der Einheitsbrei eine reine stinkende Kloake(70-95Pr. Lüge) war, um dem Denken eine ihnen genehme Richtung zu geben. Das CH- Volk ist rechtschafen, tüchtig und aber auch sehr naiv, und das wird voll ausgenützt. Es wird versucht, auf die Tränendrüse zu drücken, Schuld uns aufzuladen.... Aufwachen, was steht, steht nicht da, wieso gerade jetzt dies?
  • Kommentar von S. Friedrich , Schaffhausen
    Sommaruga ist schlicht Unfähig und ignorant. Verkauft und Verät die Schweiz.
    1. Antwort von E. Meier , Luzern
      ...und sie merkt es nicht einmal:-) :-) :-)