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Asylsuchende aus Afghanistan Trotz Anschlag: Kein Ausschaffungs-Stopp der Schweiz

Anders als Deutschland erlässt die Schweiz keinen Ausschaffungsstopp nach Afghanistan.

  • Nach dem verheerenden Anschlag im Diplomatenviertel in Kabul hat Deutschland Ausschaffungen nach Afghanistan vorläufig gestoppt.
  • Das Schweizer Staatssekretariat für Migration (SEM) hingegen erlässt keinen solchen Stopp.
  • Das SEM teilt mit, man analysiere die Lage laufend.

90 Menschen starben am Mittwoch bei einem Bombenanschlag in Afghanistans Hauptstadt Kabul. Die Lastwagenbombe, die im Diplomatenviertel detonierte, beschädigte unter anderem die Botschaftsgebäude Deutschlands und Frankreichs.

Video
Folgenschwerer Selbstmordanschlag in Kabul
Aus Tagesschau vom 31.05.2017.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 12 Sekunden.

Für die Schweiz ändert das vorläufig nichts an ihrer Rückführungspraxis von afghanischen Asylsuchenden, teilt das Schweizer Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Anfrage von SRF mit: «Das SEM analysiert die Lage in Afghanistan laufend im Hinblick auf mögliche Auswirkungen auf den Wegweisungsvollzug.»

Deutschland verzichtet vorläufig

Anders Deutschland: Gestern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mitgeteilt, dass Deutschland Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig sistieren würde. Bis die Sicherheitslage neu bewertet ist und die deutsche Botschaft in Kabul wieder voll funktionsfähig sei, solle es Abschiebungen nur in bestimmten Fällen geben.

Zurückgeschickt werden sollen derzeit Straftäter und Gefährder – also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen.

Fünf Afghaner zurückgeschafft

Ansonsten bleibe es bis zur Neubewertung der Sicherheitslage bei der «Förderung der freiwilligen Rückkehr» und bei der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern «auf Basis einer Einzelfallprüfung».

Die Schweiz hat in diesem Jahr bis Ende April fünf Asylsuchende aus Afghanistan zurückgeführt. 25 gingen freiwillig. Im ganzen letzten Jahr führte die Schweiz fünf Afghanen zurück, während 199 die Schweiz freiwillig verlassen haben.

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