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Schweiz Ueli Maurer baut sich eine neue Armee

Schlanker und flexibler: Das sind die Eckwerte von Ueli Maurers neuer Armeereform. Das Projekt «Weiterentwicklung der Armee» hat aber auch seinen Preis.

Legende: Video Schweizer Armee baut ab abspielen. Laufzeit 2:16 Minuten.
Aus Tagesschau vom 13.05.2013.
Soldaten bei Aufräumarbeiten in Gondo (VS).
Legende: Schwerpunktverschiebung: Von der Verteidigungs- zur Katastrophenschutz-Armee. Keystone

Rund 60 Seiten umfasst das neueste Dokument aus dem VBS. Seit Wochen wird über den Inhalt des Projekts «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) spekuliert.

Nun sind die Eckpunkte offiziell bekannt: 18 statt 21 Wochen Rekrutenschule und nur noch 100'000 Soldaten. Die geplante Reduktion des Truppenbestandes habe zur Folge, dass die Schweiz während mehrerer Wochen im Jahr «keine Armee» habe. «Wir bewegen uns in Zukunft auf relativ dünnem Eis», sagte Bundespräsident Ueli Maurer an einem Kasernengespräch in Mägenwil (AG).

«Abbau der Sicherheit»

Die Wiederholungskurse sollen neu zwei statt drei Wochen dauern, die Zahl der Ausbildungstage würde von 260 auf 225 Tage reduziert. Konkrete Pläne skizzierte Maurer auch zum künftigen Logistikkonzept: Das Material soll wieder dezentral gelagert werden, damit die Armeeangehörigen rasch ausgerüstet werden können.

So soll die Armee in Zukunft aus dem Stand auf ausserordentliche Ereignisse reagieren können. Und das sind laut Maurer kaum Verteidigungskriege, sondern beispielsweise Naturkatastrophen. Die Unterstützung der zivilen Behörden ist denn auch eine der zentralen Aufgaben der künftigen Armee.

Welche Konsequenzen der vorgeschlagene Sparkurs auf die Waffenplätze haben wird, wollte Maurer nicht ausführen. Für ihn sind dies angesichts der Grösse der Armeereform «Details, die lokal von Bedeutung sein mögen». Er lasse sich nicht auf Spekulationen über die Zukunft einzelner Standorte ein.

Wie viel die Armee kosten darf, darüber sind sich Bundesrat und Parlament uneins. Die Regierung möchte den Ausgabenplafond bei 4,7 Milliarden Franken festlegen, während die Räte die Grenze bei 5 Milliarden Franken ziehen wollen.

Es scheint, dass der Verteidigungsminister lieber mit einem Budget von 5 Milliarden Franken operieren würde. «Unter dem Strich heisst eine Budgetreduktion natürlich auch einen Abbau der Sicherheit, das sind aber die politischen Vorgaben».

Legende: Video Ueli Maurer zum Umbau der Armee abspielen. Laufzeit 1:14 Minuten.
Aus News-Clip vom 13.05.2013.

Die Änderung des Militärgesetzes wird im Juni in die Vernehmlassung geschickt. Die Umsetzung der Armeereform soll dann 2016 beginnen und 2020 abgeschlossen sein.

Die ganzen Pläne wären aber Makulatur, sollte im September bei der Volksabstimmung zur Aufhebung der Wehrpflicht ein Ja resultieren. Maurer wies die in Mägenwil anwesenden Rekruten denn auch auf die Bedeutung des Urnenganges hin. Auf eine Abstimmungsempfehlung allerdings verzichtete der Bundespräsident: «Sonst heisst es in den Medien, ich hätte versucht, euch zu beeinflussen.»

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50 Kommentare

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  • Kommentar von Klaus Schweizer, 9427 Wolfhalden
    Gibt es da noch jemand der wie ich dafür ist die Armee auszubauen statt zu minimieren oder ganz abzuschaffen?
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  • Kommentar von Hans Gerber, Zürich
    Also Ich stimme ja am 22 September und hoffe natürlich, dass die Initiative angenommen wird. Der zweite schritt bestünde darin, die Armee ganz abzuschaffen. Das übrige Geld würde man lieber in die AHV Investieren,so dass auch nächste Generationen noch Geld bekommt.
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  • Kommentar von Marlies Artho, Schmerikon
    Da die Armee heute so nicht mehr funktionieren kann wie es tönt, da bleibt wirklich nur noch eines übrig, das Ganze zu Umstrukturieren und zeitgemäss aktualisieren. Da die Armee schon längere Zeit ein "Hickhackmodel" von Gegner und Befürworter ist , sollte man sich wirklich überlegen was man Neuzeitlich für die Sicherheit der Schweiz tun kann. 100% Sicherheit gibt es nirgens aber vielleicht Vorkehrungen. Die veraltete Armee zu erneuern kostet viel Geld, da sie schon lange Vernachlässigt wurde.
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