Zum Inhalt springen

Header

Die Credit Suisse kann Kundendaten an die USA liefern.
Legende: Die Credit Suisse kann Kundendaten an die USA liefern. Keystone
Inhalt

Schweiz USA erhalten Daten von CS-Kunden

Die CS kann Kundendaten an die USA liefern. Das Amtshilfegesuch der USA ist korrekt. Zu diesem Schluss kommt das Bundesverwaltungsgericht. Die USA konnten nur mit tätiger Hilfe aus der Schweiz ein korrektes Begehren stellen.

Die USA hatten im Herbst 2011 ein Amtshilfegesuch eingereicht, um an die Kundendaten mutmasslicher US-Steuerbetrüger zu kommen. Der Credit Suisse (CS) wurde vorgeworfen, ihre Mitarbeiter hätten Kunden aktiv dabei geholfen, Einkommen und Vermögen vor dem US-Fiskus zu verbergen.

Das Bundesverwaltungsgericht kam auf Beschwerde eines CS-Kunden vor rund einem Jahr zum Schluss, dass das amerikanische Amtshilfegesuch den Anforderungen nicht genüge. Die USA müssten ihr Begehren präziser umschreiben.

Druck aus USA gestiegen
In der Zwischenzeit ist der Druck aus den USA weiter gestiegen. Den Banken ist es zwar untersagt, Kundendaten zu liefern. Der Bundesrat genehmigte jedoch die Weitergabe von Daten zu den Geschäften und auch von  Namen von Bankmitarbeitern.

Dank diesen Informationen konnten die USA das Amtshilfegesuch präziser ausformulieren. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies nun akzeptiert. Die USA kommen so im Rahmen des bestehenden Rechts zu den gewünschten Bankdaten, aber nur mit aktiver Mithilfe des Bundesrates.

Ohne die Angaben der Schweizer Banken wären die Amtshilfegesuche aus den USA schwer möglich gewesen. Die schweizerischen Behörden seien zur Hilforganisation der ausländischen Behörden geworden, sagte Wirtschaftsprofessor Peter V. Kunz gegenüber Radio SRF.

So bröckelt das Bankgeheimnis weiter - mit Druck von aussen und Hilfe von innen.

zomm;brut

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

2 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Rainer Fauser , Augsburg
    Früher nannte man sowas Wirtschaftsspionage, Amtshilfe dabei war Landesverrat und aktuelle Bundesräte(innen) gehören eigentlich dafür ins Gefängnis. Heute aber ist die Zerstörung der CH wichtigstes Hobby der Politiker.
  • Kommentar von M Jaeger , Wildwil
    Wahnsinn. Früher zahlten die Amis ein Heidengeld für ihre Spione, heute arbeitet die CH Regierung gratis und franko für sie.