Von-Wattenwyl-Gespräche - Europa und Strommarkt im Zentrum der politischen Aussprache

• Die Partei- und Fraktionsspitzen der SVP, SP, FDP und CVP haben sich mit Bundespräsident Alain Berset zu den Von-Wattenwyl-Gesprächen getroffen.
• Auch Aussenminister Ignazio Cassis, Bundesrätin Doris Leuthard und Bundeskanzler Walter Thurnherr waren am Treffen anwesend.
• Debattiert wurden über die Europapolitik, den Strommarkt und die Steuervorlage 17.

Doris Leuthard, Alain Berset und Ignazio Cassis trafen sich mit Spitzen der Bundesratsparteien im Von-Wattenwyl-Haus.

Keystone

Ignazio Cassis hat die vom Bundesrat gefassten Entscheide in der Europapolitik erläutert. Eine «solide und homogene rechtliche Grundlage» der Beziehungen mit der EU seien für den Wirtschaftsstandort Schweiz von zentraler Bedeutung.

Auch die Vertreter der Regierungsparteien betonten die Wichtigkeit der bilateralen Beziehungen mit der EU. Bei der Frage nach einer «dynamischen Rechtsübernahme» (Rahmenabkommen) soll es zu einer «intensiven» Debatte gekommen sein.

Der Bundesrat informierte auch über die Steuervorlage 17, die in der Herbstsession traktandiert ist.

Doris Leuthard sprach über den Strommarkt. Gemäss einer Studie reicht der Strom aus, sofern die Energieeffizienz gesteigert werde, der Anteil erneuerbarer Energie wachse und die Schweiz Zugang zu den umliegenden Strommärkten habe.