Der bernische Grosse Rat hat Millionenkürzungen im Behindertenbereich beraten – doch das Interesse der Ratsmitglieder hielt sich in Grenzen. Der Ratssaal war zeitweise halb leer.
Beschlussfähig mit mindestens der Hälfte
«Jetzt sind noch 86 Grossratsmitglieder anwesend», stellte Parlamentspräsidentin Ursula Zybach (SP) kurz nach halb elf Uhr fest. «Wenn noch sechs weitere den Saal verlassen, sind wir nicht mehr beschlussfähig.»
Das Parlament ist verhandlungs- und beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. Das sind 81 Personen.
Das Bild, das ich vor mir habe, ist beschämend.
«Ich habe den Eindruck, dass gewisse Leute dem Thema Behindertenpolitik nicht besonders viel Interesse entgegenbringen», sagte David Stampfli (SP). «Ich finde es absolut despektierlich, dass dieser Debatte nicht zugehört wird», erklärte Elisabeth Striffeler-Mürset (SP). «Das Bild, das ich vor mir habe, ist beschämend.»
Wer war weg?
Viele leere Plätze gab es vor allem bei der SVP. Aber auch bei anderen Fraktionen waren bei dieser Debatte nicht alle Plätze besetzt. Dabei ging es immerhin um eine Sparsumme von 6,4 Millionen Franken.
