Was ist passiert? Anfangs Woche haben die FDP- und die SVP-Fraktion eine Interpellation mit dem Titel «Spitalpolitik - wieso hält die Regierung Informationen unter Verschluss» eingereicht. Darin schreiben die Fraktionen, es gebe ein brisantes Gutachten des Beratungsunternehmens KPMG, welches die Strategie des Verwaltungsrates der Spitalverbunde stütze. Heisst: Das Gutachten sieht mögliche Schliessungen vor. Die beiden Fraktionen wollten deshalb von der Regierung Antworten auf Fragen zum Inhalt des Gutachtens. Und sie wollten auch wissen, warum die Regierung die Öffentlichkeit darüber nicht informiert.
Das sagt die Regierung: Es gebe ein Gutachten der Beratungsfirma KPMG, so die Regierung. Zum Inhalt äussert sie sich jedoch nicht. Die Begründung: «Die Regierung wird, wie in jedem anderen Geschäft, das sie berät, die Vorlage als gesamte Vorlage präsentieren». Das bedeutet: Sämtliche Unterlagen, Gutachten und Berichte werden Ende Oktober präsentiert, wenn der Lenkungsausschuss über die Strategie zur Zukunft der Spitäler informiert.
Schnelle Antwort
Weil das St. Galler Kantonsparlament die Interpellation für dringlich erklärte, musste die Regierung noch in dieser Session zu den einzelnen Fragen Stellung nehmen.
