Kommissionssitzungen des St. Galler Kantonsrats finden ab nächster Woche wieder statt. Auch die Session vom 18. bis 20. Mai soll stattfinden, allerdings in einer Olma-Halle, damit die Abstandsregeln eingehalten werden können.
Dies hat das Kantonsratspräsidium nach einer ausserordentlichen Sitzung und nach Rücksprache mit dem Kantonsarztamt entschieden, wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte. Zwei Wochen lang war der Parlamentsbetrieb unterbrochen. Nun sollen aber vorerst die dringlichen Geschäfte behandelt werden.
Dazu zählt das Präsidium:
- Die Liquiditätshilfen im Umfang von 40 Millionen Franken, welche die Regierung nach Dringlichkeitsrecht erlassen will.
- Die Anpassung des Verwendungszwecks des besonderen Eigenkapitals, ebenfalls im Zusammenhang mit Hilfen gegen die Coronakrise.
- Die Gesetzesinitiative «Stopp dem Tierleid». Sie muss wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Behandlungsfrist behandelt werden.
Weitere Beratungen bleiben ausgesetzt, wie das Präsidium schreibt. Damit würden Sitzungen vermieden und das Risiko einer Ansteckung minimiert.
Vorerst keine Spitaldebatte
Auch nicht beraten wird also die mit Spannung erwartete und viel diskutierte Spitalstrategie der Regierung. Diese sei zwar von erheblicher Tragweite und werde kontrovers diskutiert, doch der zeitliche Spielraum sei grösser als bei den anderen Vorlagen. Zudem könnten Erkenntnisse zur Bewältigung der Coronapandemie bei einer späteren Diskussion über die Spitäler miteinbezogen werden.
Wenn die Weiterentwicklung der Strategie der Spitalverbunde später behandelt werde, könnten Erkenntnisse aus der Bewältigung der Pandemie mitberücksichtigt und sachlich gewürdigt werden.
Mit diesen Massnahmen bleibe das Parlament handlungsfähig, was für das reibungslose Funktionieren des Staates wichtig sei, heisst es.
