St. Galler Spitalliste - Teilerfolg für Hirslandenklinik

• Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Privatklinik Hirslanden gutgeheissen. Die St. Galler Regierung muss die Leistungsaufträge an die Hirslandenklinik neu beurteilen.
• Streitpunkt sind Leistungen im Bereich Kardiologie, Gynäkologie und Gefässchirurgie. Hier wollte die Hirslandenklinik Leistungsaufträge des Kantons.
• Die St. Galler Regierung lehnte diese ab mit der Begründung, dass mit dem Auftrag an Hirslanden Parallelstrukturen und Überkapazitäten im Kanton geschaffen würden.
• Das Bundesverwaltungsgericht stützt aber die Beschwerde der Privatklinik, und zwar aus formellen Gründen.