Staatsrechnung 2016 - Solothurn: Es fehlt nur noch wenig bis zu schwarzen Zahlen

Auf dem Weg zu schwarzen Zahlen ist der Kanton Solothurn einen grossen Schritt weiter gekommen. Die Staatsrechnung 2016 schliesst mit einem vergleichsweise kleinen Minus von 7 Millionen Franken und viel besser als erwartet. Die Sparpakete brachten Verbesserungen von 111 Millionen.

In den vergangenen Jahren waren die Defizite viel grösser. 2015 war von der Ausfinanzierung der Pensionskasse geprägt.

zvg/Kanton Solothurn

Budgetiert hatte der Kanton Solothurn für 2016 ein Minus von 65 Millionen Franken. Das effektive Minus von 7 Millionen ist also viel besser als erwartet. Die Gründe:

• Höhere Steuereinnahmen (+58 Mio.)
• Unerwartete Gewinnausschüttung der Nationalbank (+21 Mio.)
• Sparsame Verwaltung (26 Mio. weniger Ausgaben als vom Parlament bewilligt)
• Weniger Ausgaben für Zinsen (-6 Mio.)

Ein Grund für das bessere Ergebnis: Der Kanton hat mehr Steuern eingenommen, sowohl von Personen, als auch von Firmen.

zvg/Kanton Solothurn

Im Vergleich zum Budget gab es aber auch Sachen, für die der Kanton Solothurn mehr Geld ausgeben musste als erwartet:

• Gesundheit + Soziales (Spitalbehandlungen +30 Mio.; Ergänzungsleistungen +11 Mio.; Prämienverbilligung +4 Mio.)
• Sonderschulen (+5 Mio.)
• Straf- und Massnahmenvollzug (+4 Mio.)

Die Schulden sind leicht angestiegen. 2015 kam eine Milliarde hinzu wegen der Ausfinanzierung der Pensionskasse.

zvg/Kanton Solothurn

Ein wichtiger Grund, weshalb die Solothurner Staatsrechnung 2016 nur noch ein kleines Defizit aufweist, sind die Sparpakete, welche 2014 und 2015 geschnürt wurden. Diese haben das Ergebnis im Jahr 2016 um 111 Millionen Franken verbessert.

2016 hat der Kanton Solothurn viel investiert. Hauptgrund: Der Neubau des Bürgerspitals Solothurn läuft auf Hochtouren.

zvg/Kanton Solothurn

Der Solothurner Finanzdirektor Roland Heim ist zuversichtlich, dass 2017 erstmals seit Jahren wieder schwarze Zahlen erzielt werden. Allerdings warnt er vor der Zukunft: Bereits ab 2018 werden wieder rote Zahlen erwartet, weil die Kosten im Gesundheitswesen weiter enorm steigen .

Die Gesundheitskosten sind 2016 deutlich gestiegen. Dass sie ungebremst weiter steigen, macht dem Finanzdirektor Sorgen.

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