Die Stimmberechtigten von Rapperswil-Jona haben das Projekt Stadtraum am Sonntag an der Urne abgelehnt. Dies deutlich mit 68,7 Prozent Nein-Stimmen. Das Projekt sollte eine Verkehrsentlastung für die Stadt bringen. Im Vorfeld kritisiert wurde hauptsächlich die Verbreiterung der Neuen Jonastrasse und der St. Gallerstrasse.
Marc Mächler
Regierungsrat Kanton St. Gallen
Es war bereits die dritte Vorlage für eine mögliche Verkehrsentlastung in der Stadt Rapperswil-Jona, die Verworfen wurde.
SRF News: Die Stadt Rapperswil-Jona spielt dem Kanton den Ball zu in Sachen Verkehrsprobleme. Haben Sie Lösungen oder sind Sie mit dem Latein am Ende?
Baudirektor Marc Mächler: Mit dem Latein am Ende würde ich nicht sagen. Zusammen mit der Stadt Rapperwil-Jona müssen wir jetzt analysieren, was die Bevölkerung wirklich für Anliegen hat. Dazu wird eine Nachwahlbefragung gemacht. Ich glaube, es gibt einen Konsens, dass etwas getan werden muss. Wir tun uns einfach etwas schwierig damit, was getan werden soll. Und diese Frage können wir nur gemeinsam mit der Stadt beantworten.
Ich glaube, es gibt einen Konsens, dass etwas getan werden muss. Wir tun uns einfach etwas schwierig damit, was getan werden soll.
Die Federführung liegt beim Kanton, was haben Sie konkret vor?
Die Federführung würde ich noch nicht der einen oder anderen Seite zuweisen. Ich glaube, es muss gemeinsam sein.
Das hat die Stadt Rapperswil-Jona am Sonntag aber anders mitgeteilt.
Ja, das habe ich zur Kenntnis genommen. Aber aus meiner Sicht geht es nur miteinander und nicht gegeneinander. Das hat sich beispielsweise beim Autobahnanschluss in Rorschach gezeigt, dass alle am gleichen Strick ziehen müssen und das müssen wir sicherlich in Rapperswil-Jona noch verbessern.
Das Projekt wurde ja einer Vernehmlassung unterzogen. Bringen solche Vernehmlassungen nichts, damit dann alle am gleichen Strick ziehen?
Das würde ich nicht sagen, dass Vernehmlassungen nichts bringen. Aber es braucht in einem Abstimmungskampf auch Befürworter, die sich für das Projekt einsetzen. Da hat man das Spiel zu sehr den Gegnern überlassen und das führte zu diesem deutlichen Resultat.
Man hat das Spiel zu sehr den Gegnern überlassen und das führte zu diesem deutlichen Resultat.
Diese Gegner haben bemängelt, sie wurden zu wenig in das Projekt mit einbezogen. Was sagen Sie zu diesem Vorwurf?
Das Projekt hat eine lange Vorgeschichte. Erst wollte man ein Teilprojekt realisieren, das wurde abgelehnt. Dann wurde gesagt, man müsse das Ganze anschauen, nun wurde auch das abgelehnt. Ich glaube nun müssen wir intensiv mit allen Gruppen zusammensitzen.
Das Gespräch führte Michael Ulmann.
