Grosser Aufmarsch an der Grenchner Gemeindeversammlung am Donnerstagabend: 298 Personen füllen den Saal des Parktheaters. Mit grossem Mehr genehmigen sie das Budget fürs nächste Jahr. Ein Defizit von über 4 Millionen Franken ist vorgesehen.
Um aus den roten Zahlen zu kommen, hat der Gemeinderat angefangen zu sparen. «Es muss mit weiteren einschneidenden Sparmassnahmen gerechnet werden», warnt SP-Präsident Remo Bill. Seine Partei befürchtet, dass bei den Tagesstrukturen, der Schulgesundheit und dem Vor-Kindergarten gespart werden könnte.
SP scheitert deutlich
Um einen Kahlschlag zu verhindern, schlägt die SP eine «moderate» Steuererhöhung um 2 Prozentpunkte vor, sowohl für natürliche als auch juristische Personen. Die Stadt käme so zu Mehreinnahmen von 1 Million Franken.
Mit dem Vorschlag ist die SP an der Versammlung allerdings auf verlorenem Posten. Mit grossem Mehr wird die Steuererhöhung abgelehnt. Das Resultat ist so deutlich, dass auf ein Auszählen der Stimmen verzichtet wird.
Kultur-Kampf
Dem Gemeinderat folgt die Versammlung auch bei der Kultur. Wie vorgeschlagen werden dem Kultur-Historischen Museum 10'000 Franken gestrichen. «Es müssen alle mithelfen, das Defizit zu eliminieren», begründet CVP-Gemeinderat Marco Crivelli die Kürzung.
10'000 Franken sei ein lächerlicher Betrag, entgegnet ein Versammlungsteilnehmer und wehrt sich gegen die Kürzung beim Museum: «Ein Verkehrs-Inseli weniger, und schon ist der Betrag längstens wieder drin». Die Aussage gibt zwar viel Applaus, gekürzt wird der Museums-Beitrag mit 143 zu 106 Stimmen aber trotzdem.
Die Museen? Das sind elitäre Schwarze Löcher!
Nicht gekürzt wird der Betriebs-Beitrag für das Kunsthaus. Dieses beteiligt sich aber auch am Sparprogramm des Gemeinderats und wird nächstes Jahr weniger Kunstwerke anschaffen. Ein Antrag, den Budgetposten für Ankäufe wieder um 15'000 Franken zu erhöhen, wird von der Gemeindeversammlung abgelehnt.
