- Das Oltner Gemeindeparlament hat ein neues Taxi-Reglement verabschiedet.
- Diverse Regeln wurden verschärft. Zum Beispiel müssen sich Taxifahrerinnen und Taxifahrer in der Stadt auskennen.
- Zudem werden die Konzessionen nur noch auf fünf Jahre befristet erteilt.
- Auf ein Öko-Label für umweltfreundliche Taxis verzichtete das Parlament dagegen.
Wer in Olten Taxifahrten anbieten will, muss künftig gut Deutsch sprechen und sich in der Stadt auskennen. Das sind zwei Regeln, die das neue Taxi-Reglement festschreibt. Ausserdem brauchen Taxihalter einen einwandfreien Leumund.
Ziel des neuen Taxi-Reglements sei, die Qualität der Dienstleistungen zu erhöhen, sagt Stadtpräsident Martin Wey. Zuletzt habe es immer wieder Reklamationen gegeben wegen überhöhter Preise, aber auch wegen dem Auftreten einiger Taxifahrer oder dem Gerangel um Standplätze beim Bahnhof.
Strengere Kontrollen
Mit dem neuen Reglement sollen auch die Kontrollen besser werden, verspricht die Stadtregierung. Dies sei auch dringend nötig, findet Taxihalter Rolf Siegrist. In seinem Unternehmen «Aare Taxi» arbeiten 22 Taxifahrer und -fahrerinnen.
Siegrist bemängelt, bisher sei kaum durchgegriffen worden. Das habe ebenfalls zum schlechten Image der Oltner Taxibranche beigetragen.
Kein Öko-Label für Taxis
Im Parlament war das schärfere Taxi-Reglement im Grundsatz unbestritten. Eine grössere Diskussion gab es zu einem Antrag der Fraktion SP/Junge SP. Sie verlangte, dass die Stadt den Taxis eine Kennzeichnung für besonders umweltfreundliche Fahrzeuge verleihen soll. Der Antrag für ein solches Öko-Label wurde aber mit 21 zu 16 Stimmen abgelehnt.
Weitere kritische Bemerkungen und einige chancenlose Anträge gab es zu den Tarifen oder zur Höhe der Konzessionsgebühr. Ein Antrag aus den Reihen der SVP wollte die Gebühren senken für diejenigen Taxifahrer, die einen Standplatz am Bahnhof beanspruchen. Wie alle Anträge, scheiterte jedoch auch dieser.
Am Ende passierte das neue Taxireglement das Gemeindeparlament einstimmig.
