- Die Luzerner Stadtregierung muss gegen ihren Willen die Variante «Tunnel lang» des Strassenprojekts Spange Nord selber prüfen.
- Ein entsprechender Vorstoss aus den Reihen von FDP, SVP, CVP und GLP wurde vom Luzerner Stadtparlament unterstützt.
- Desweiteren entschied der Grosse Stadtrat, dass der Südpol weiterhin 1 Million Franken jährlich bis 2023 erhält.
Eigentlich hat der Stadtrat seine Meinung gemacht: Die Spange Nord, egal wie sie denn einmal genau verlaufen wird, soll nicht gebaut werden. Und ein Vergleich verschiedener Varianten des Autobahnzubringers sei sowieso Aufgabe des Kantons Luzern. Nun muss aber die Stadtregierung ihre Meinung ändern, denn das Parlament erklärte ein entsprechendes Postulat für dringlich.
FDP, SVP, CVP und GLP verlangten mit dem Vorstoss, dass der Stadtrat die positiven und negativen Auswirkungen einer Variante «Tunnel lang» (Tunnel vom Friedental bis zur Haldenstrasse) für die Stadt Luzern in enger Zusammenarbeit mit dem Baudepartement des Kantons genauer prüft. Eine Bewertung der Varianten aus Sicht der Stadt sei wichtig, argumentierten sie.
Die Unterzeichner versprechen sich von einer unterirdischen Verlängerung der Spange Nord vom Schlossberg bis zur Haldenstrasse eine Entlastung der betroffenen Gebiete. Der Kanton prüft von 40 Varianten aktuell deren acht. Laut der Stadtregierung tendiert er dazu, die Variante «Spange Nord lang» zu verwerfen.
Stadtparlament stärkt dem Südpol den Rücken
Im Stadtparlament war heute auch die Subvention des Kulturhauses Südpol ein Thema. Zwar waren im Grossen Stadtrat zahlreiche kritische Stimmen zu hören, vor allem von SVP und FDP. So heiss es etwa, der Südpol sei in den 10 Jahren seines Bestehens nie richtig zum Fliegen gekommen, er habe sich nicht als Treffpunkt etablieren können und auch die Zuschauerzahlen blieben hinter den Erwartungen zurück.
Trotzdem: Die Mehrheit des Rates wollte dem Kulturhaus eine weitere Chance geben. Der neue Vorstand, der seit einem Jahr den Verein Südpol leitet, habe hervorragende Arbeit geleistet, betonten einige Votanten. SP, Grüne, GLP und CVP stimmten deshalb der Leistungsvereinbarung mit dem Südpol zu, die dem Kulturhaus jährlich Subventionen von 1 Million zuspricht mindestens bis 2023.
