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VCS gewinnt vor Gericht Postplatz Olten: Kein Platz für Velostreifen? Geht nicht!

Die Ausgangslage: In Olten hat es auf der Aarburgerstrasse Richtung Bahnhof viel Verkehr und wenig Raum. Der Kanton will deswegen den Postplatz umgestalten und dafür sorgen, damit die Verkehrssituation sicherer wird und Busse priorisiert durchfahren können.

Das Problem: Velofahrer und Fussgänger sollen sich in beide Richtungen eine Spur teilen. Dazu war eine Spurbreite von 3 Metern vorgesehen. Auf der Höhe des Restaurants Lungomare wären es 2.50 Meter gewesen.

Der Entscheid: Das Solothurner Verwaltungsgericht ist der Auffassung, dass eine Breite von 2.50 Metern respektive 3 Metern zu schmal ist. Das Bundesamt für Strassen empfiehlt in solch einem Fall beispielsweise eine Mindestbreite von 4.20 Metern. Das Gericht hat deshalb dem Verkehrsclub (VCS) in dieser Frage Recht gegeben.

Die Zukunft: Das Solothurner Baudepartement will sich aus rechtlichen Gründen erst Ende Januar zum Fall äussern. Möglich wäre jedoch, dass der Velo- und Fussverkehr in diesem Gebiet künftig über einen Aareweg umgeleitet würde. Dort ist noch Platz vorhanden. Das Urteil könnte noch an das Bundesgericht weitergezogen werden.

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