Mit einem Vorstoss versuchten Vertreter von SP und Grünen im Thurgauer Grossen Rat den Sparkurs im Kanton zu beenden. Der Thurgau sei ein reicher Kanton mit einem Vermögen von fast 400 Millionen Franken. In Zeiten knapper Finanzen müsse es möglich sein, mit diesem Geld auch strukturelle Defizite ausgleichen zu können.
Die Motion «Stabilisierung des Finanzhaushaltes» wurde mit 86 zu 21 Stimmen abgelehnt.
Der Kanton Thurgau kennt eine Schuldenbremse im Finanzhaushaltsgesetz. Diese sieht vor, dass die Gesamtrechnung über einen Zeitraum von acht Jahren ausgeglichen sein muss. Dies wird im Thurgau vor allem über Sparmassnahmen erreicht. Im Gegenzug wird das Eigenkapital erhöht. Das könne nicht sein, findet die Ratslinke.
Regierung nicht grundsätzlich dagegen
Die Regierung ist mit dem Inhalt der Motion einverstanden. Sie kommt für die Regierung aber zu früh. Zuerst müsse die Sparrunde abgeschlossen werden. Anschliessend könne über die Verwendung des Vermögens diskutiert werden.
Obwohl auch die bürgerlichen Parteien das Eigenkapitalpolster des Kantons Thurgau als komfortabel bezeichnen, lehnten sie den Antrag von SP und Grünen ab.
