Schweizer Autofahrerinnen und Autofahrer sollen ihr Fahrzeug auf Auslandfahrten nicht mehr mit einem CH-Kleber versehen müssen. Eine neu lancierte Volksinitiative fordert, das CH ins Nummernschild zu integrieren.
Die Initiative mit dem Titel «Integration des Landeskennzeichens in das Kontrollschild (Kontrollschild-Initiative)» wurde am Dienstag im «Bundesblatt» publiziert. Das Komitee hat bis zum 5. September 2020 Zeit, die für das Zustandekommen nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln.
CH-Kleber würde überflüssig
Das als allgemeine Anregung formulierte Begehren verlangt, die Autokennzeichen so anzupassen, dass das CH darauf Platz findet. Das würde den CH-Kleber - von dem es auch magnetische Varianten gibt - überflüssig machen. Hinter der Initiative steht der Verein Kontrollschildinitiative, der seinen Sitz in Arnegg SG hat.
Es werden immer wieder Leute gebüsst, die ohne CH-Kleber ins Ausland fahren.
«Wir wollen für Rechtssicherheit sorgen. Es gibt immer wieder Leute, die ohne CH-Kleber ins Ausland fahren und gebüsst werden», sagt Daniel Kellenberger von den Initianten.
Volksinitiativen in dieser Art sind selten
Als allgemeine Anregung formulierte Volksinitiativen sind in der Schweiz selten - bisher gab es lediglich rund zehn davon. Sind die Räte mit dem Begehren einverstanden, erstellen sie einen Gesetzesvorschlag und bringen diesen zur Abstimmung.
Lehnen die Räte das Begehren ab, entscheidet das Volk an der Urne darüber, nicht aber die Stände. Ein Ja an der Urne würde die Bundesversammlung dazu zwingen, einen Gesetzestext auszuarbeiten.
