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Zweite Wahlgänge: SP hat Grund zum Feiern
Aus Tagesschau vom 15.11.2015.
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Wahlen 15 SP schafft Sitzgewinn – SVP geht leer aus

Sechs Kantone haben am Sonntag in zweiten Wahlgängen ihre Ständeratssitze bestellt. Grössere Überraschungen blieben dabei aus. In Solothurn und St. Gallen scheiterte die SVP an den bisherigen SP-Ständeräten. Die SP wiederum konnte einen Sitz in der kleinen Kammer dazugewinnen.

Durchaus Hoffnungen hatte man sich bei der Schweizerischen Volkspartei im Kanton St. Gallen gemacht. Der Nationalrat und Rorschacher Stadtpräsident Thomas Müller scheiterte jedoch bei seinem Versuch, dem bisherigen SP-Ständerat Paul Rechsteiner den Sitz in der kleinen Kammer abzuluchsen. Rechsteiner wurde schliesslich mit einem Glanzresultat von 70‘250 Stimmen bestätigt. Müller hatte mit 49‘662 Stimmen das Nachsehen.

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Paul Rechsteiner bleibt Ständerat
05:25 min, aus Echo der Zeit vom 15.11.2015.
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Gewerkschafter Rechsteiner wird seine zweite Legislatur in der kleinen Kammer mit der bereits gewählten Karin Keller-Suter (FDP) für den Kanton St. Gallen bestreiten.

Auch in Solothurn konnte die SVP keinen Ständeratssitz erobern. Nationalrat Walter Wobmann unterlag gegen den Bisherigen Roberto Zanetti. Dieser setzte sich mit 65 Prozent der Stimmen deutlich durch.

SP spricht von «historischem Sieg»

Nach den Siegen von Rechsteiner und Zanetti sowie der Bestätigung von Hans Stöckli in Bern steht fest, dass die SP für die nächste Legislatur einen Sitzgewinn verbuchen kann. Die Sozialdemokraten schicken definitiv 12 Ständerätinnen und Ständeräte nach Bern.

In einer Mitteilung spricht die SP von einem «historischen Sieg»: Mit zwölf Sitzen in der kleinen Kammer war die Delegation der Partei seit deren Einführung noch nie so gross. Gemäss SP haben die Wählenden in den zweiten Wahlgängen «eine Korrektur des Rechtsrutsches» vom 18. Oktober beschlossen.

Neben Stöckli wurde im Kanton Bern wie erwartet auch Werner Luginbühl (BDP) bestätigt. Der parteilose Herausforderer Bruno Moser hatte keine Chance.

Junger Newcomer bei der FDP

Mit der Wahl des 31-jährigen Damian Müller in Luzern stellt die FDP den jüngsten Ständerat. Müller schaffte seine Wahl hinter dem Bisherigen Konrad Graber (CVP). Keine Chance hatten Prisca Birrer-Heimo (SP) und Yvette Estermann (SVP).

Filippo Lombardi lässt die Korken knallen.
Legende: Filippo Lombardi lässt die Korken knallen. Keystone

Das Tessin wird im Ständerat in den kommenden vier Jahren mit einem bekannten Duo vertreten sein. Filippo Lombardi (CVP) und Fabio Abate (FDP) schafften ihre Wiederwahl. Doch vor allem die FDP musste lange fürchten, ihren Sitz zum ersten Mal seit 1848 zu verlieren: Lega-Politiker Battista Ghiggia kam Abate mit schliesslich 1‘600 Stimmen Unterschied gefährlich nahe.

Eine Niederlage mussten die Freisinnigen dennoch einstecken: Im Kanton Obwalden eroberte CVP-Mann Erich Ettlin den Sitz des zurückgetretenen FDP-Ständerates Hans Hess.

Spannende Ausgangslage am nächsten Sonntag

Mit den Wahlgängen im Aargau und in Zürich vom kommenden Sonntag könnte aber der eine oder andere Sitz für die FDP noch hinzukommen. Mit Ruedi Noser in Zürich und Parteipräsident Philipp Müller im Kanton Aargau stehen gleich zwei Schwergewichte zur Wahl. Allerdings ist die Konkurrenz gross: Im Aargau erzielte Hansjörg Knecht (SVP) im ersten Wahlgang mehr Stimmen als der FDP-Parteipräsident.

Und in Zürich stehen Noser mit SVP-Mann Hans-Ueli Vogt und dem Grünen Bastien Girod auch zwei scharfe Gegner gegenüber.

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«Wird noch schwieriger, Kompromisse zu finden»
Aus Tagesschau vom 15.11.2015.
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«Weiterhin wechselnde Mehrheiten im Ständerat»

Doch wie das Resultat nächsten Sonntag auch ausfallen mag, im Ständerat werde weiterhin mit wechselnden Mehrheiten entschieden, sagt SRF-Bundeshauskorrespondent Hanspeter Forster.

Während in der kleinen Kammer also mehr oder minder alles beim Alten bleibt, hat im Nationalrat die Rechte eine knappe Minderheit. Für die nationale Politik bedeute das auf den ersten Blick nichts Gutes, so Forster. «Schon heute politisieren die beiden Kammern oft aneinander vorbei – das wird sich verstärken.» Somit könnte es noch schwieriger werden, Kompromisse und Lösungen zu finden.

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25 Kommentare

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  • Kommentar von D. Schmidel  (D. Schmidel)
    Die Wahlsieger in Sachen Rechsteiner waren die CVP- und die FDP-Wähler. Sie und nur sie haben den Sieg Rechsteiners herbeigeführt. Die SVP sollte das langsam begreifen. Als NichtSVPwähler einen SVP Kandidaten zu wählen ist des Todes.
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Ist es nicht das rechtsnationale Gedankengut, das auch heute noch viele abschreckt, die SVP zu wählen und deshalb hauptsächlich die FDP Nutzniesser ist?
    2. Antwort von Peach Meier  (Peach Meier)
      Der Planta will es nicht verstehen! Wer sich für sein Land einsetzt ist gut!
    3. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Die SVP setzt sich für die Interessen eines Oligarchen und mitnichten für die Interessen ALLER Schweizer ein.
  • Kommentar von Klara Steinlin  (rosi)
    Tatsache ist, liebe linken Freunde, wir die SVP werden immer grösser und mächtiger, so tragisch diese Terroranschläge in Paris sind, verschiedene Exponenten der SVP warnen schon lange vor solchen wahnsinnigen Verbrechen.
    1. Antwort von roland goetschi  (pandabiss)
      Ja lieber SVP Freund, im Ständerat sieht es aber nicht so aus als ob Ihr immer grösser und mächtiger werdet.
    2. Antwort von Peach Meier  (Peach Meier)
      «Auch im Ständerat gibt’s einen deutlichen Rechtsrutsch» Gut für die Schweiz! ....... wieder die falschen Schlüsse gezogen!
  • Kommentar von Christian Weber  (cw)
    Es scheint, dass viele Stimmbürger die Bedeutung und Macht des parlamentarischen Teils der Demokratie unterschätzen bzw. nicht verstehen. Es nützt ja nichts, Initiativen anzunehmen, gegen die EU-Einbindung zu sein etc, dann aber mehrheitlich Parlamentarier zu wählen, die genau das Gegenteil anstreben. Über die Wahl von Regierung und Justiz kann sich die Mehrheitsrichtung im Parlament mittelfristig immer durchsetzen.