Die Stadt St. Gallen erlebt zur Zeit das, was andere Grossstädte in der Schweiz bereits hinter sich haben: Einen Linksrutsch. Noch dem Parlament vor einem Jahr rutschte am Sonntag mit der Wahl von Sonja Lüthi (GLP) auch der Stadtrat noch mehr nach links. Im fünfköpfigen Gremium sitzt nur noch ein bürgerlicher Politiker: Stadtpräsident Thomas Scheitlin.
Das Ende der Ära der bürgerlichen Parteien in der Stadt St. Gallen wurde jedoch nicht erst am Sonntag mit der historischen Niederlage der CVP eingeläutet. Das Ende hat sich schon länger abgezeichnet. Die bürgerlichen Parteispitzen hätten es aber verpasst, dagegen zu halten, sagt Polit-Experte Patrick Emmenegger der Universität St. Gallen.
SRF News: Zürich, Bern und Basel haben es vorgemacht – auch ihre Exekutiven sind links dominiert – St. Gallen folgt diesem Trend. Wie erklären Sie diesen Trend?
Patrick Emmenegger: Es ist ein Trend, den wir in der ganzen Schweiz beobachten – auch in Städten, die vergleichbar sind mit St. Gallen, beispielsweise Luzern. Der Trend lässt sich damit erklären, dass sich die Zusammensetzung der Bevölkerung innerhalb der Städte verändert hat. Der gehobene Mittelstand zieht in die Vororte. Dorthin, wo die Steuerbelastung kleiner ist. In der Stadt bleiben wohlhabende Leute, aber auch Menschen mit kleineren Einkommen, was sich in den Wahlresultaten widerspiegelt.
Die GLP hat mit der Nomination von Sonja Lüthi in dem Fall genau den Nerv der Städterinnen und Städter getroffen?
Absolut. Mit Sonja Lüthi hat die GLP eine gemittete Kandidatin präsentiert, die einerseits grün, aber auch liberal, urban und in gewissen Fragen progressiv ist.
Nach den Wahlen vom Sonntag wird das Ungleichgewicht zwischen Parlament und Exekutive in der Stadt St. Gallen noch grösser. 21 Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben keine direkte Stimme mehr im Stadtrat, das ist ein Drittel des Parlaments. Was bedeutet das im Hinblick auf Lösungsfindungen in den Debatten?
Es ist kein fundamentaler Wandel. Aber sowohl die CVP als auch die SVP müssen Oppositionspolitik machen. Ob die beiden Parteien fähig sein werden, am gleichen Strick zu ziehen, sei dahingestellt. Sie müssen sich aber gemeinsam an einen Tisch setzen und sich das weitere Vorgehen überlegen.
Kann die neue Rolle für die CVP auch eine Chance sein?
Definitiv. Das ist kein Weltuntergang. Die CVP ist und bleibt eine wichtige Partei in St. Gallen. Wichtig ist aber, dass die Verantwortlichen sich fragen, wie sie sich in Zukunft präsentieren wollen – ab und zu Kanten zu zeigen, das Profil zu schärfen und neue Leute aufzubauen. Auch im Hinblick auf die nächsten Wahlen. Aber das Ende ist diese Niederlage nicht.
SRF 1, Regionaljournal Ostschweiz, 17:30 Uhr
