Die Walliser Gerichte sind seit Jahren nicht mehr in der Lage, so viele Dossiers zu erledigen, dass die Fälle abnehmen. Im Gegenteil: Der Pendenzenberg wächst und wächst. Wie dem Jahresbericht über die Rechtspflege des Kantons Wallis zu entnehmen ist, wurde den regelmässigen Anträgen für zusätzliches Personal nur teilweise entsprochen, was zu einer permanenten Erhöhung der Bestände und längeren Durchlaufzeiten führte. Und dies, so heisst es im Bericht, habe nicht nur Auswirkungen auf die Motivation der Mitarbeitenden, sondern auch auf die Attraktivität des Berufsstandes.
Die Justizkommission fordert nun das Parlament und die Regierung auf, den Gerichten weitere juristische Einheiten zuzuweisen, «damit der Nachholbedarf gedeckt werden kann und die Gerichte funktionieren», heisst es weiter.
Regierung reagiert
Wie Justizminister Frédéric Favre sagt, habe man eine kurzfristige Lösung bereits gefunden. Der Kanton habe für dieses Jahr 250'000 Franken gesprochen, damit auf temporärer Basis zusätzliche Juristen eingestellt werden können.
Eine längerfristige Lösung würde nun in den Händen des Kantonsparlaments liegen. Ende Jahr wird es sich mit dem Problem befassen. «Der Grosse Rat muss sich seiner Verantwortung bewusst sein und die benötigten finanziellen Mittel zur Verfügung stellen», betont Alex Schwestermann, Grossrat und Vizepräsident der Justizkommission. «Die Gesundheit der kantonalen Finanzen würde es auf jeden Fall zulassen.»
