Regeln gelockert … Zum Höhepunkt der Corona-Pandemie im Frühling war die Demokratie stark eingeschränkt. Die Parlamente auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebenen konnten nicht mehr tagen. Selbst Urnenabstimmungen wurden verschoben. Dies alles ist inzwischen wieder möglich. Selbst Gemeindeversammlungen können wieder durchgeführt werden. Seit Anfang Juni sind Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen erlaubt, seit einem Monat sogar wieder mit höchstens 1000 Teilnehmern.
… und wieder verschärft: Doch dann kam der erneute Anstieg der Fallzahlen. Einige Kantone haben reagiert. Im Kanton Aargau etwa dürfen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen nur dann stattfinden, wenn alle genügend Abstand halten können, oder aber wenn es klar abgegrenzte Sektoren gibt. Das heisst: je Sektor 100 Personen und alle müssen ihre Kontaktdaten angeben.
Es ist viel zu gefährlich. Deshalb mussten wir die Gemeindeversammlung absagen.
Zu viele Personen erwartet: Gerade für grössere Gemeinden ist dies nur mit viel Aufwand umzusetzen. Die grosse Aargauer Gemeinde Oftringen hat deshalb die Gemeindeversammlung vom 3. September gleich ganz abgesagt. Der Gemeinderat hat aufgrund der brisanten Themen über 300 Einwohnerinnen und Einwohner erwartet.
So viele Personen hätte man nicht mehr managen können. «Bis 250 Personen wären möglich mit Maskenpflicht und anderen Massnahmen», erklärt der Gemeindeammann von Oftringen, Hanspeter Schläfli, gegenüber SRF. In Oftringen gibt es nun deshalb «nur» eine Urnenabstimmung über die Vorlagen.
Wir haben Leute organisiert und halten schriftlich fest, wer an der Gemeindeversammlung teilnimmt.
Viel Aufwand auch für kleinere Gemeinden: Aber auch für deutlich kleinere Gemeinden sind Gemeindeversammlungen nicht einfach zu organisieren. Oberentfelden ist mit seinen 8000 Einwohnern nur etwa halb so gross wie Oftringen. Das Dorf will am 2. September eine Gemeindeversammlung durchführen und zwar in einer Halle, die in Sektoren à 100 Personen aufgeteilt wird.
«Die Sektoren werden mit etwa zwei Meter Gang voneinander abgetrennt», sagt der Gemeindeammann von Oberentfelden Markus Bircher. Wenn dies nicht reichen würde, dann gäbe es eine Maskenpflicht. Zudem werden Gemeindemitarbeiter die Kontaktdaten aller Teilnehmenden erfassen. Es bedeutet also einigen Aufwand in Zeiten von Corona eine Gemeindeversammlung zu organisieren.
