Sie ist nicht nur die oberste gesetzgebende Behörde, sondern auch eine jahrhundertealte Tradition: Die Landsgemeinde in den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Glarus. In Appenzell findet sie jeweils am letzten Sonntag im April statt, in Glarus eine Woche später, am ersten Sonntag im Mai. In diesem Jahr könnte wegen des Coronavirus alles anders sein.
Spannung und Sorgen
Aufgrund des bundesrätlichen Verbots von Veranstaltungen mit über 1'000 Personen droht auch die Verschiebung der beiden Landsgemeinden. Das Verbot gilt vorerst zwar bis am 15. März, doch die beiden Kantonsregierungen beschäftigen sich schon seit Tagen mit der Frage einer Verschiebung, da die Massnahmen des Bundesrats verlängert werden könnten.
Die erste Appenzeller Landsgemeinde fand gemäss dem Kanton Appenzell Innerrhoden höchstwahrscheinlich 1378 statt. Dafür fehlt allerdings ein amtliches Dokument. Erstmals urkundlich erwähnt wurde die Landsgemeinde 1403. Heutzutage nehmen jeweils zwischen 4000 und 5000 stimmberechtigte Innerrhoderinnen und Innerrhoder sowie je nach Witterung mehr oder weniger Zuschauer daran teil. Die Landsgemeinde findet auf dem Landsgemeindeplatz in Appenzell statt.
«Wir haben das in der Standeskommission an unserer letzten Sitzung diskutiert und verfolgen die Situation mit Spannung und Besorgnis», sagt der regierende Innerrhoder Landammann Roland Inauen. Gleiches gilt für die Glarner Kantonsregierung, die sich bezüglich der Thematik bereits mit Innerrhoden ausgetauscht hat.
Im Kanton Glarus fand die erste urkundlich erwähnte Landsgemeinde im Jahr 1387 statt. Wie in Innerrhoden ist der Anlass auch in Glarus ein Volksfest. Dort nehmen jährlich zwischen 5000 und 9000 Personen an der Landsgemeinde auf dem Zaunplatz in Glarus teil. Anders als in Innerrhoden gibt es in Glarus aus Witterungsgründen ein Verschiebedatum. Dieses ist normalerweise eine Woche später.
Dabei habe man sich für ein gemeinsames Vorgehen entschieden. Entweder würden beide Landsgemeinden verschoben oder beide durchgeführt, sagt der Glarner Ratsschreiber Hansjörg Dürst. «Es wäre unverständlich, wenn der eine Kanton die Landsgemeinde durchführen würde, der andere aber nicht», so Dürst. Aktuell könne man jedoch nur abwarten und schauen, was der Bund macht.
Absage nicht möglich
Abgesagt werden kann die Landsgemeinde laut Kantonsverfassung in keinem der beiden Kantone. Ebenfalls nicht zur Diskussion steht aus dem gleichen Grund ein Urnengang. Falls Ende April oder Anfang Mai also das bundesrätliche Veranstaltungsverbot weiterhin gilt, müssten die Landsgemeinden wahrscheinlich in den Sommer verschoben werden.
Wir verfolgen die Situation mit Spannung und Besorgnis.
Eine Verschiebung würde jedoch weitere rechtliche Fragen mit sich bringen. Zum Beispiel im Kanton Appenzell Innerrhoden bezüglich der Wahl der Regierungsmitglieder. Diese müssen jährlich an der Landsgemeinde bestätigt werden.
Es wäre unverständlich, wenn der eine Kanton die Landsgemeinde durchführen würde, der andere aber nicht.
Auf die diesjährige Landsgemeinde hin tritt die Innerrhoder Gesundheitsdirektorin Antonia Fässler zurück. «Im Fall einer Verschiebung müssten wir klären, ob es nun eine Vakanz gibt oder ob Antonia Fässler länger im Amt bleiben müsste», sagt der Innerrhoder Ratsschreiber Markus Dörig auf Anfrage.
Tourismus und Premiere
Klar sei jedoch auch, sagt der Innerrhoder Landammann Roland Inauen, dass man eine allfällige Verschiebung frühzeitig ankündigen wolle und nicht einige Tage vor der Landsgemeinde. «So, dass auch Hotels, Restaurants und Touristen besser planen können», so Inauen.
