Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierung geht auf die Windpark-Beschwerde des Vereins Pro Grenchen nicht ein.
- Grund: Die 153 Vereinsmitglieder wohnen zu wenig nahe am geplanten Park.
- Der Verein sieht andere Gründe für den Entscheid und überlegt sich einen Weiterzug.
Die Kritik wird weniger, schneller geht es aber dennoch nicht voran: 14 Einsprachen gab es, als der geplante Windpark auf dem Grenchenberg öffentlich aufgelegt wurde. Zwei Einsprachen wurden daraufhin mittels Beschwerde an die Regierung weitergezogen.
Für den Verein Pro Grenchen ist der Nichteintretens-Entscheid der Regierung «politisch» motiviert: Man wolle das Grenchner Windparkprojekt – im Hinblick auf die Planung von weiteren sieben Anlagen in der Nähe auf Berner Boden – nun einfach «beschleunigen», so Vereinssprecher Jürg Allemann. Ob Pro Grenchen den Entscheid weiterzieht, ist noch offen.
Eine Beschwerde ist vorerst vom Tisch
Auf Anfrage erklärt Ruedi Eng, juristischer Sekretär beim Bau- und Justizdepartement, dass die Regierung nun eine Sammelbeschwerde behandelt hat. Auf diese wird nämlich nicht eingetreten. Die 153 Privatpersonen wohnen mit einer Distanz von zwischen gut 2 und 5 Kilometern vom Windpark weg nicht nahe genug, um Beschwerde machen zu können, heisst es.
Die andere Beschwerde von zwei Vogelschutzverbänden soll innerhalb der nächsten fünf Monate behandelt werden. Dass man noch nicht weiter sei, hänge damit zusammen, dass viele Unterlagen hin und her gegangen sind. Ausserdem gab es noch einen Rechtsstreit um Unterlagen, zwischen dem Kanton und den Privaten.
Obwohl die Regierung nun eine Beschwerde behandelt hat, ist das Projekt noch keinen wesentlichen Schritt weiter. Im Gegenteil: Die Privatpersonen können sich gegen das Nichteintreten wehren, ebenso können sie das tun im Rechtsstreit um die erwähnten Unterlagen.
Initianten waren zu euphorisch
Dass der Windpark Grenchen nicht von heute auf morgen gebaut werden kann, das habe man gewusst, erklärt Per Just auf Anfrage von Radio SRF. Er ist Geschäftsführer des Grenchner Energieunternehmens SWG. Dieses plant seit 2007 an diesem Projekt, «bald feiern wir das Zehnjährige», meint Just. Den Humor hat er nicht verloren. Er gibt aber auch zu, dass man zu Beginn zu euphorisch war, vielleicht sogar etwas realitätsfremd was den Zeitplan angeht.
6 Windräder von je 160 Metern Höhe, also so hoch wie der Kölner Dom: Das ist der geplante Windpark Grenchen auf dem Grenchenberg. Der Park würde Strom liefern für zwei Drittel aller Grenchner Haushalte und Gewerbebetriebe. Die Kosten: Rund 35 Millionen Franken. Um die Rotoren hinauf zu bringen, müsste die Strasse verstärkt und Bäume gerodet werden.
«Wenn man so ein Projekt anpackt, ist es vielleicht manchmal besser, wenn man nicht weiss, wie lange es dauert. Sonst würde man vielleicht gar nicht beginnen», sagt Just. Er erinnert daran, dass es sich beim Windpark und der Grösse dieses Projekts um einen «Prototyp im Kanton Solothurn handelt», so etwas habe es halt bis jetzt nicht gegeben. Das habe man etwas unterschätzt. Aber: «Wir sind immer noch zu 100 Prozent sicher, dass das zustande kommt.»
Ans Aufhören denkt Just aber nicht. Gute Projekte brauchen ihre Zeit, so der SWG-Geschäftsführer. Und obwohl seine letzte Prognose - «Im Idealfall gehen die Windräder 2016 in Betrieb» - sich nicht erfüllt hat, wagt Just eine neue Prognose. «Wir haben die These, dass wir in zwei bis drei Jahren bauen können», sagt Just und meint, dass das optimistisch sei, aber sehr wohl auch realistisch.
Geduld gefragt
Dass weiterhin Geduld nötig ist, zeigt auch folgender Fakt: Bei einem Augenschein vor Ort auf dem Grenchenberg wurde seitens der Vogelschutzverbände klar gemacht, dass man wenn nötig vor Bundesgericht gehen werde, bestätigt Eng. Es handle sich hier um einen Präzedenzfall, der geklärt werden müsse, hiess es bei den Vogelschützern.
«Insofern muss man damit rechnen, dass uns dieses Verfahren noch längere Zeit beschäftigen wird.» Möglicherweise könne man da durchaus von weiteren Jahren reden, fügt Eng auf Nachfrage an.
(Regionaljournal Aargau Solothurn, 6:32 Uhr, Quelle Taserbild: Keystone)
