Der Technologiekonzern Apple hat gemäss einem Gerichtsentscheid drei Patente des Patentverwalters Smartflash nicht nur ohne Erlaubnis verwendet, sondern dies auch vorsätzlich getan.
Ein Bezirksgericht in Texas hat Apple darum zu einer Zahlung von rund 533 Mio. Dollar Busse verurteilt. Smartflash hatte einen Schadensersatz von 852 Mio. gefordert.
Apple beruft sich auf eigene Patente
Beim Streit ging es um Patente für den Zugriff und die Speicherung von Liedern, Videos und Spielen, die in Apples Online-Laden heruntergeladen wurden.
Der iPhone- und iPad-Hersteller bestreitet, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall gültig sind, denn er habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Der Konzern habe es daher abgelehnt, an Smartflash für die Ideen der eigenen Mitarbeiter Geld zu zahlen, sagte eine Apple-Sprecherin.
