China ist Innovationsmotor und Fälscherstube zugleich. Das zeigt sich auch geografisch, wie Felix Addor sagt. Als stellvertretender Direktor beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum hat er seit 15 Jahren einen engen Austausch mit China.
An der Ostküste Chinas mit Metropolen wie Shanghai und Peking habe geistiges Eigentum hohen Stellenwert: «Dort sind die grossen Firmen angesiedelt, die innovative Industrie boomt.» Das Hinterland sei dagegen auf dem Stand eines Entwicklungslandes: «Dort wird das geistige Eigentum nicht respektiert.»
Die Folge: Fälschungen aus China treffen längst nicht mehr nur ausländische Firmen, sondern inzwischen auch chinesische, beobachtet Piotr Stryszowski von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD: «Firmen aus China werden selber zu Opfer von Fälschungen. Denken wir an Huawei, ein innovatives Smartphone-Unternehmen, oder an Pharma-Firmen.»
Wenn auf der anderen Seite ein bedeutender Arbeitgeber in China steht, haben die Gerichte zu starke Beisshemmungen.
Anders als noch vor einem Jahrzehnt schützen inzwischen auch chinesische Unternehmen ihre Erfindungen. Das zeigt sich anhand zweier Zahlen: Jedes dritte Patent weltweit wird heute in China beantragt. Bei den geschützten Marken gar jedes zweite.
China schafft schwarze Liste
Gleichzeitig hat Peking den Kampf gegen Fälscher verschärft: Erst jüngst hat die Regierung angekündigt, dass sie Missetäter öffentlich auf eine schwarze Liste setzen wird. Zudem hat sie landesweit Gerichte installiert, die sich ausschliesslich mit Streitfällen im Bereich des geistigen Eigentums befassen.
Trotz alledem: Als ausländisches Unternehmen in einem Streitfall Recht zu bekommen, bleibe schwierig, sagt Addor. Wenn es um grosse Summen gehe, zögerten die Gerichte, gegen Fälscher vorzugehen: «Wenn auf der Gegenseite ein bedeutender Arbeitgeber in China steht, haben sie zu starke Beisshemmungen.» Aus politischen Gründen wägen die Gerichte zwischen dem Schutz von geistigem Eigentum und den Arbeitsplätzen ab.
Aufwändiges Verfahren für Schweizer Firmen
Im Gegensatz zu anderen Staaten verfügt die Schweiz seit 2014 über ein Freihandelsabkommen mit China. Darin ist sogar der Schutz des geistigen Eigentums umfassend geregelt. Aber selbst damit bleibe es schwierig, in China gegen Fälschungen und die Hintermänner vorzugehen, klagen Schweizer Unternehmen: Es sei aufwändig, teuer und kompliziert.
Diese Tatsache bestätigt auch Addor: «Die Verwaltung in China ist derart gross, dass die meisten Unternehmen nicht einmal wissen, welche Behörde zuständig für ihr Anliegen ist.» Auch beim Institut für Geistiges Eigentum wisse man das oft nicht, räumt Addor ein: «Dank dem Dialog können wir unser Anliegen aber einbringen. Unser Gesprächspartner sagt uns dann, wer noch an den Tisch kommen muss.»
Manchmal dauert es Jahre, das ist so in China und gewöhnungsbedürftig. Aber wenn man dranbleibt, hat man oft Erfolg.
Dieser Dialog zwischen der Schweiz und China findet seit über zehn Jahren statt – die Schutzbestimmungen im Freihandelsabkommen sind ein Resultat davon. Auf beiden Seiten nehmen Behörden und Firmen an regelmässigen Treffen teil – auch Addor.
Regelmässig kämen auch Fälle zur Sprache, bei denen geistiges Eigentum von Schweizer Unternehmen in China verletzt werde: «Manchmal dauert es Jahre, das ist so in China und gewöhnungsbedürftig. Aber wenn man dranbleibt, hat man oft Erfolg», so Addor.
Schweizer Unternehmen brauchen also weiterhin einen langen Atem im Kampf gegen chinesische Fälscher – obwohl sich China anstrengt, Innovationen besser zu schützen.
