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Wirtschaft Macht der Wirtschaftsverbände schwindet

KMUs haben oft andere Interessen als global ausgerichtete Konzerne. Die Wirtschaftsverbände können es immer seltener allen Recht machen. Um sich trotzdem Gehör zu verschaffen, setzen Firmen vermehrt auf eigene Lobbyisten. Ein Teufelskreis.

Martin Schläpfer,
Legende: Die Revision des Kartellgesetzes steht auf der Kippe: Arbeit für Migros-Cheflobbyist Martin Schläpfer (li.). SRF

Auf der Zutrittsliste zum Bundeshaus stehen Lobbyisten von UBS und Credit Suisse, Novartis und Galenica, Swisscom und Sunrise oder von Axa Versicherungen. Lobbyarbeit wird vermehrt zur Firmensache.

Diese Entwicklung schwächt die Branchenverbände, sagt der Politologe Manuel Fischer. Er ist Co-Autor einer Studie der Universität Genf über den Einfluss von Wirtschaftsverbänden und beobachtet zwei Tendenzen: «Man sieht einerseits Abspaltungen und Neugründungen von kleineren Verbänden. Andererseits ist es so, dass private Firmen immer aktiver sind und allein versuchen, Einfluss auf das Parlament oder einen Entscheidungsprozess zu nehmen.»

Krankenkassen und Banken gehen eigene Wege

Ein Beispiel des Bedeutungsverlusts ist bei Santésuisse zu beobachten. Der Krankenkassenverband hat Mitglieder verloren. Die Branchenriesen Helsana und CSS haben zusammen mit anderen Kassen einen eigenen Verband gegründet. Santésuisse hat hier wenig Verständnis. Diese Entscheidungen schwächten die ganze Branche, so der Verband.

Auch der Einfluss der Bankiervereinigung schwindet unaufhörlich. Seit Kurzem gehen UBS und Credit Suisse in Brüssel eigene Wege. Und: Inlandbanken haben sich in einer eigenen Interessengruppe organisiert. Die Begründung: Bei der Weiterentwicklung des Schweizer Finanzrechts seien die Bedürfnisse der Inlandbanken in letzter Zeit zu wenig berücksichtigt worden, so Mitgründer Pirmin Bischof. Man ist überzeugt: Den mehrheitlich in der Schweiz tätigen Banken drohten unnötige Überregulierungen.

Laut Manuel Fischer könne ein Wirtschaftsverband nur dann seine Macht ausspielen, wenn er mit einer Stimme für einen gesamten Wirtschaftssektor sprechen könne. «Wenn das nicht der Fall ist, erkennt man das von aussen», so der Wissenschaftler. «Darunter leidet die Legitimität eines Verbandes und damit sein Einfluss.»

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