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Wirtschaft Motorola blitzt mit US-Importverbot gegen iPhone ab

Die US-Handelskommission erteilt dem Handyhersteller Motorola eine Abfuhr: Damit ist auch der letzte Versuch gescheitert, das iPhone von Konkurrent Apple in den USA verbieten zu lassen.

Links ein iPhone 5 und rechts ein Motorola
Legende: Der Handy-Pionier Motorola ist nach einem jahrelangen Patentverfahren vor Gericht abgeblitzt. Keystone/Reuters

Der Handy-Pionier Motorola wollte die Einfuhr von Apples iPhones in die USA verbieten lassen. Nun ist das jahrelange Patentverfahren zu Ende. Die US-Handelskommission ITC erklärte auch das letzte in dem Fall verbliebene Patent für ungültig.

Bei dem Motorola-Patent geht es um eine wichtige Funktion heutiger Smartphones: einen Sensor, der verhindert, dass ein Touchscreen reagiert, wenn man ihn beim Telefonieren ans Gesicht hält.

Börse zweifelt an Apple

Apple legt heute seine Quartalszahlen vor – die Experten sind so skeptisch wie schon lange nicht mehr. Analysten rechnen mit dem ersten Gewinnrückgang seit Jahren. Die Aktie fiel von ihrem Rekordhoch von 700 Dollar im September unter die Marke von 400 Dollar.

Berufung nicht ausgeschlossen

Der inzwischen von Google übernommene Handy-Hersteller Motorola hatte die Klage bei der International Trade Commission (ITC) im Herbst 2010 eingereicht. Von ursprünglich fünf Patenten war zuletzt noch eines übriggeblieben. Motorola kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. In einer Branche, in der der Grossteil der Technik in Asien produziert wird, erscheint dies als ein mächtiges Druckmittel. Allerdings dauern die Verfahren lange. Bisher gelang es im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie niemandem, bei der ITC einen grossen Sieg zu erringen.

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