Das indische Verteidigungsministerium will mit Rheinmetall Air Defence für die nächsten zehn Jahre keine Geschäfte mehr abschliessen. Der Zürcher Hersteller von Waffensystemen für die Flugabwehr steht in Indien auf der schwarzen Liste.
Grund ist ein mutmasslicher Korruptionsfall aus dem Jahr 2009, in den Rheinmetall Air Defence und andere Rüstungsfirmen verwickelt sind.
Gegenüber «ECO» schreibt das Unternehmen: «Rheinmetall Air Defence ist allen Vorwürfen umgehend in einer gründlichen internen Untersuchung nachgegangen, die ergeben hat, dass keine Rechtsverletzungen vorliegen.» Und weiter: «Das Unternehmen ist entschlossen, vor indischen Gerichten zu beweisen, dass jene Anschuldigungen, die zum Blacklisting geführt haben, falsch sind.»
Jetzt muss sich Rheinmetall Air Defence einem erneuten Vorwurf stellen. Das Unternehmen soll den indischen Waffenhändler Abhishek Verma bezahlt haben, um Rheinmetall Air Defence von der schwarzen Liste streichen zu lassen. Die Ermittlungen laufen. Auch hier bestreitet das Unternehmen die Vorwürfe «kategorisch».
Der Fall zeigt: Wer Waffengeschäfte mit Indien tätigt, bewegt sich in einem heiklen Markt. Bürokratie und ein korruptionsanfälliges System sorgen immer wieder für Schwierigkeiten. Doch der Markt ist lukrativ. «Niemand verkauft Indien Waffen aus Nächstenliebe. Es geht um Profit», sagt Rahul Bedi. Der indische Journalist befasst sich seit Jahrzehnten mit den Waffen-Käufen der Armee seines Landes. «Jeder weiss, dass das System korrupt ist. Letztlich arrangieren sich alle mit der Korruption, um ihre Verträge abzuschliessen.»
Dabei ist fragwürdig, weshalb Schweizer Unternehmen überhaupt Waffen nach Indien liefern. Die Schweizer Kriegsmaterialverordnung schreibt vor, dass Exporte ins Ausland nicht bewilligt würden, «wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist.»
Seit mehr als einem halben Jahrhundert steht Indien im Konflikt mit Pakistan um die Kaschmir-Region. Es gibt immer wieder Tote. Trotzdem ist der Export von Kriegsmaterial nach Indien möglich, gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). «Im Fall von Indien fehlt dem Konflikt die Intensität», fasst Erwin Bollinger von der Exportkontrolle die Begründung des Bundesrates zusammen.
Indische Regierung will 100 Mrd. investieren
Dass die Schweizer Rüstungsindustrie trotz allem in Indien verkaufen will, verwundert nicht. Es gibt weltweit keinen grösseren Waffen-Einkäufer als Indien. Das Land erneuert sein Waffenarsenal. Rund 100 Milliarden Dollar will die indische Regierung in den nächsten 10 Jahren investieren. Riesige Geschäfte für internationale Rüstungs-Firmen.
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