Ganz überraschend ist die Anklage nicht, wie SRF-Wirtschaftredaktor Christian Kolbe in der «Tagesschau» sagte. Die ZKB stand schon länger auf einer Liste mit anderen Schweizer Banken. In der Schweiz sei man der Thematik zu blauäugig gegenüber gestanden. Zu sehr habe man sich darauf verlassen, dass die USA eine Staatsbank wie die ZKB nicht antasten würde, so Kolbe.
ZKB bestätigt das Verfahren
Zwei aktive und ein ehemaliger Mitarbeiter sind laut ZKB von der Anklage betroffen. Die Bank bestätigte die laufende Untersuchung.
Zu den genauen Vorwürfen will die ZKB keine Angaben machen. Die ZKB erklärte, sie kooperiere im Rahmen der schweizerischen Gesetzgebung mit den USA und sei mit den Behörden im Gespräch. Das Geschäft mit US-Kunden sei für die ZKB aber nie ein strategischer Schwerpunkt gewesen. Zudem habe sie im US-Geschäft frühzeitig Beschränkungen erlassen und sei inzwischen ganz ausgestiegen.
Code-Namen und Scheingesellschaften
Konkreter wird die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft, in der die ZKB als «Swiss Bank No. 1» bezeichnet wird: Über 420 Millionen US-Dollar an Vermögen sollen mindestens 190 US-Steuerzahler insgesamt am Fiskus vorbeigeschleust haben. Die drei ZKB-Banker haben mit ihren Kunden zur Steuerhinterziehung «verschworen».
In der Anklageschrift ist die Rede von Code-Namen wie «Raincity» oder «Kakeycat» und diversen Scheingesellschaften. Diese wurden zur absichtlichen Täuschung der Behörden genutzt. Einer der Angeklagten habe sich dabei auch mit Kunden in einem Hotel in Newark getroffen. Offenbar soll auch alles daran gesetzt worden sein, dass die US-Kunden so wenig wie möglich mit ihren echten Namen in den Bankdokumenten aufgetaucht sind.
Bis zu fünf Jahre Gefängnis drohen
Verschiedene Bankkunden sollen in früheren Jahren bereits undeklarierte Konten bei der UBS eröffnet haben. Durch Untersuchungen gegen die UBS im Jahr 2008 wurden die Konten aufgelöst – die Vermögen aber auf ZKB-Konten überwiesen. In einem Fall soll einer der ZKB-Berater einem Kunden ausdrücklich gesagt haben, dass die US-Behörden auf die ZKB nicht denselben Druck ausüben könnten wie auf die UBS.
Den drei Angeklagten droht gemäss den US-Behörden eine Strafe von maximal fünf Jahren Gefängnis sowie eine Busse von bis zu 250'000 US-Dollar. Allfällige Strafzahlungen drohen im Fall einer Verurteilung auch der ZKB selbst.
In den Steuerstreit sind gut ein Dutzend Schweizer Banken verwickelt. Anfang Jahr waren in einem ähnlichen Fall drei Banker der St. Galler Privatbank Wegelin angeklagt worden. Damals wie heute ist der ehrgeizige Staatsanwalt Preet Bharara für die Anklage verantwortlich. Wegelin ist wegen des Steuerstreits mit den USA inzwischen zerbrochen. Die ZKB geniesst allerdings eine Staatsgarantie des Kantons Zürich.
