- Bis zum 1. August gilt für den Handel der Schweiz mit den USA ein allgemeiner Zollsatz von zehn Prozent.
- Laut dem Wirtschaftsdepartement ist man weiterhin in Kontakt mit den verantwortlichen Stellen in den USA.
Eigentlich wäre die Frist am 9. Juli ausgelaufen – Trump verschob auf den 1. August. Der US-Präsident hat das Datum auf seiner Plattform Truth Social bestätigt: «An diesem Datum hat sich nichts geändert, und es wird sich auch nichts ändern. Mit anderen Worten: Alle Beträge sind ab dem 1. August fällig». Er ergänzte: «Es werden keine Verlängerungen gewährt.»
«Die Schweiz hat keinen Brief erhalten»
Am Montag hatte Trump mehr als ein Dutzend Briefe an mehrere Länder mit Zoll-Angaben veröffentlicht. Zunächst standen für Trump Einfuhren aus asiatischen, vor allem südostasiatischen Ländern im Fokus.
«Die Schweiz hat keinen Brief von US-Präsident Trump erhalten», hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Dienstagmittag mitgeteilt. Bis wann der Brief erwartet werde, liess die Behörde offen. «Der Bundesrat wird aktiv kommunizieren, sobald es für die Öffentlichkeit relevante Entwicklungen gibt», hiess es weiter.
Bundesrat hofft auf Lösung
Laut Bundesrat Albert Rösti ist der Bundesrat «guter Hoffnung», dass die Schweiz und die USA «einen guten Abschluss oder zumindest einen ersten Schritt» im Zollstreit machen werden. Es fehle einzig die Zustimmung von US-Präsident Donald Trump.
Jetzt warten wir auf die Zustimmung der Administration Trump.
Ohne Inhaltliches oder Details einer entsprechenden Absichtserklärung bekanntzugeben, sagte Rösti am Rande eines Medienausflugs auf dem Gipfel des Moléson im Kanton Freiburg, dass der Bundesrat von den Verhandlungen mit Trumps Administration Kenntnis genommen habe. Geführt hatten die Gespräche Bundespräsidentin und Finanzministerin Karin Keller-Sutter und Wirtschaftsminister Guy Parmelin.
«Jetzt warten wir auf die Zustimmung der Administration Trump, das heisst von Trump selber», sagte Rösti im Videointerview mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Und weiter: «Jetzt gilt es, abzuwarten, ob Trump dem zustimmt.» In der vergangenen Woche hiess es, dass die Verhandlungen über eine bilaterale Vereinbarung kurz vor dem Abschluss stünden.
Unsicherheit bremst SMI aus
Die anhaltend unsichere Lage rund um die US-Zollpolitik hinterlässt denn auch an den Finanzmärkten Spuren. Weder hierzulande noch in den europäischen Nachbarländern lehnen sich die Investoren am Dienstag allzu weit aus dem Fenster. Entsprechend traten SMI, Dax & Co mehr oder weniger auf der Stelle.
Wie die Devisenexperten von ING schreiben, dürfte der Franken auch weiterhin als sicherer Hafen gesucht und damit stark bleiben.
