Zentralschweiz - Evaluation der KESB Obwalden wird verschoben

Die KESB Obwalden nahm ihren Betrieb 2013 auf. Die kantonalen Bestimmungen sehen vor, dass der Regierungsrat nach mindestens drei, aber höchsten fünf Jahren die Wirksamkeit und Ergebnisse der KESB überprüft. Der Bericht soll nun aber nicht schon 2017, sondern erst 2020 vorliegen.

Der von der Regierung vorgeschlagene Aufschub der Evaluation und ein Ausgabendeckel ab 2018 habe in der Vernehmlassung breite Unterstützung gefunden, teilte der Obwaldner Regierungsrat am Dienstag mit. Er verabschiedete die Vorlage an den Kantonsrat. Dieser behandelt die Vorlage voraussichtlich am 1. Juli.

14 Personen arbeiten bei der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Obwalden. Sie nahm 2013 ihren Betrieb auf.

Keystone

Der Regierungsrat begründet die Verschiebung damit, dass es zur Zeit keine zuverlässigen Informationen über die Entwicklung des Bundesrechtes und keine gesicherten Erkenntnisse zu den kantonalen Massnahmen gebe. Der Bund führe zur Zeit selbst eine Evaluation durch und Obwalden habe seine KESB-Strukturen erst 2014 bereinigt.

Einigkeit herrschte in der Vernehmlassung über die finanziellen Mittel für die KESB in den kommenden Jahren. So soll der Beitrag von 0,065 auf 0,055 Steuereinheiten im Jahr 2017 gesenkt und danach vorläufig auf diesem Niveau belassen werden.