Die Unsicherheit in der Planung geht auf die Volksinitiative «Für ein intaktes Stadtbild» zurück, die Hochhäuser nur noch am Stadtrand zulassen will, und das geplante 35 Meter hohe Hochhaus am Pilatusplatz verhindern würde.
Der Grosse Stadtrat erklärte die sogenannte Stadtbild-Initiative zwar im Mai 2015 für ungültig, weil diese gegen das Gebot der Planbeständigkeit verstosse.
Die Initiative verlangt eine Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO), die nur wenige Tage, bevor das Volksbegehren eingereicht worden ist, in Kraft getreten war. Der Entscheid des Parlamentes wurde allerdings juristisch angefochten. Und deshalb entschied der Grosse Stadtrat, dass die Planung so lange sistiert bleiben soll, bis ein rechtskräftiger Entscheid zur Ungültigkeit vorliege.
Das Risiko ist vertretbar.
Dem Stadtrat dauert dies aber zu lange, wie er am Freitag mitteilte. Es sei wichtig, dass die Planungsarbeiten am Pilatusplatz fortgesetzt werden könnten. Das Risiko, dass die Initiative doch gültig sei, sei vertretbar, sagt Baudirektorin Manuela Jost.
Sie rechnet damit, dass das Hochhaus zwischen 2020 und 2022 gebaut werden könnte. Ein Festhalten an der Sistierung würde den Baubeginn auf unbestimmte Zeit verzögern.
Die Baukommission des Stadtparlaments hingegen will an der Sistierung festhalten. Sie befürchtet, die Unsicherheit in der Planung habe zur Folge, dass das Areal nur zu einem schlechten Preis verkauft werden könnte. Definitiv entscheiden wird der Grosse Stadtrat an seiner Sitzung am Donnerstag, 24. September.
