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Zürcher Stadtparlament Quer durch die Parteien gegen Gewalt an Frauen

Mit einer gemeinsamen Erklärung haben sich Zürcher Gemeinderätinnen jeder Couleur gegen Gewalt an Frauen gewandt

Die Stadt soll das Frauenhaus Violetta kostendeckend finanzieren. Dies fordern Vertreterinnen von SP und SVP in einem gemeinsamen Postulat. Es ist das Kernstück einer Erklärung zum Thema Gewalt gegen Frauen, welche die IG Frauen im Zürcher Gemeinderat machte. Der Text wurde von sieben Parlamentarierinnen – je einer aus jeder Fraktion – gemeinsam verlesen.

Im Rahmen der 16-Tage-Kampagne

Auslöser für die Forderung ist die Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen», die am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, begann und bis am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, dauert. Die Kampagne war 1991 ins Leben gerufen worden.

Sie erhielt hierzulande neues Gewicht, als die Schweiz vor zweieinhalb Jahren dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen – kurz Istanbul-Konvention – beitrat. Es ist das erste europaweite Abkommen zum Schutz von Frauen gegen jegliche Form von Gewalt. Umsetzen müssen es Bund, Kantone und Gemeinden.

Beitrag zur Istanbul-Konvention

Mit ihrem Vorstoss will die IG Frauen die Stadt nun zum Handeln auffordern. Als Beitrag zur Istanbul-Konvention soll Zürich die Kosten des Frauenhauses Violetta für die Unterstützung bedrohter Stadtzürcherinnen und ihrer Kinder decken. Violetta bietet gewaltbetroffenen Frauen Notunterkunft, Schutz, psychosoziale Beratung und juristische Informationen an.

Mit dem Vorstoss setze man sich dafür ein, dass die Schweiz und ihre Gemeinden «ihrer Verpflichtung nachkommen und das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt umsetzen», hiess es in der Erklärung, die ein klares Zeichen der Solidarität quer durch alle politischen Lager setzte.

Stadtpräsidentin zeigt sich beeindruckt

Zur Forderung selbst nahm der Zürcher Stadtrat noch keine Stellung. Nach dem Auftritt der sieben Parlamentarierinnen im Rat sagte Stadtpräsidentin Corine Mauch jedoch zum «Regionaljournal» von Radio SRF: «Ich fand es sehr speziell und eindrücklich, wie Frauen aus allen Fraktionen miteinander diese Erklärung ausgearbeitet und verlesen und sich ganz klar gegen jegliche Gewalt an Frauen positioniert haben.»

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