Zürich Schaffhausen - 600 Millionen Franken vom Bund für die Zürcher S-Bahn

Der Kanton Zürich erhält nachträglich 600 Millionen Franken vom Bund für den Bau der S-Bahn in den 1980ern. Der Bund hatte das Geld versprochen, liess nun aber prüfen, ob er den Vertrag künden kann. Weil dies nun nicht möglich ist, wurde der Vertrag angepasst: Zürich erhält jährlich 45 Millionen.

In den 1980ern begann Zürich mit dem Bau der S-Bahn - einem Pionierprojekt, bei dem der Bund Hilfe versprach. 30 Jahre lang wollte der Bund dem Kanton für die Investitionen in die Infrastruktur eine Abgeltung bezahlen.

2011, nach der Hälfte der Vertragslaufzeit, überprüfte der Bund den Vertrag. Und kam zum Schluss, dass die Abmachung mit dem Kanton Zürich nicht mehr dem gängigen Vorgehen entspricht. Denn heute bezahlt der Bund nur bei denjenigen Projekten mit, an denen sich auch die Kantone beteiligen.

Doch eine Überprüfung zeigte: der Bund kann den Vertrag nicht kündigen. «Eine Kündigung widerspricht den Vertragsbedingungen», schreibt das Bundesamt für Verkehr laut der NZZ am Sonntag.

Nun haben Bund und Kanton Zürich den Vertrag vereinfacht. Bis 2025 bezahlt der Bund jährlich 45 Millionen Franken - dann sind die Investitionskosten des Kantons vollständig abgegolten.