Zürich Schaffhausen - Der Finanzausgleich lohnt sich für viele Gemeinden nicht

In keinem Kanton wird so viel Geld zwischen den Gemeinden umverteilt, wie im Kanton Zürich. Zu diesem Schluss kommt die Denkfabrik Avenir Suisse, die den interkommunalen Finanzausgleich untersucht hat. Das Zürcher System hat laut den Studienmachern noch einige Mängel.

Wie gehen die Schweizer Kantone mit dem neuen Instrument des interkommunalen Finanzausgleichs um? Dieser Frage ging die Denkfabrik nach. Der Kanton Zürich platziert sich in diesem Vergleich im Mittelfeld - und muss einiges an Kritik einstecken.

So könnten finanzschwache Gemeinden mit einem hohen Steuerfuss zuwenig vom Finanzausgleich profitieren. Ausserdem kritisiert Avenir Suisse, in Zürich werde von allen Kantonen am meisten Geld umverteilt.

Grosse Differenz wegen Standortvorteilen

Dies bestätigt auch der Zürcher Regierungsrat Martin Graf im Interview mit dem «Regionaljournal». Die starke Umverteilung brauche es, weil es im Kanton Zürich eine grosse Differenz in der Steuerkraft der Gemeinden gebe.

Dies habe nichts mit den Leistungen der Gemeinden zu tun, sondern mit Standortfaktoren. Da seien beispielsweise Zürichsee-Gemeinden immer im Vorteil. Dies könne der Kanton nicht ändern.

Bilanz in vier Jahren

Graf betont allerdings, der Zürcher Finanzausgleich sei noch nicht einmal zwei Jahre alt. Das Ganze müsse sich noch einspielen. In vier Jahren werde die Zürcher Regierung Bilanz ziehen.