«Grenzüberschreitende Verkehrsfragen besprechen»: Unter diesem unverfänglichen Titel trafen sich der Schaffhauser Verkehrsdirektor Reto Dubach und Guido Wolf, Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag Baden-Württemberg.
Zur Sprache kamen dann die wiederkehrenden Bahnstreiks der deutschen Lokführer, die im Kanton Schaffhausen immer wieder zu Zugausfällen führen. Reto Dubach erinnerte die deutsche Seite an den Staatsvertrag: Dieser besage klar, dass der Betrieb der DB-Strecken auf Schaffhauser Boden ohne Unterbruch zu gewährleisten sei.
Im Fall von Streiks muss der Betrieb sichergestellt werden. Ersatzweise sind die Kosten von der DB zu bezahlen.
Die deutsche Seite hat bereits reagiert und will prüfen, wie sie bei zukünftigen Streiks für Ersatz sorgen könnte. Der Schaffhauser Regierung genügt dies aber noch nicht: Sie will schwarz auf weiss festhalten, dass die deutsche Seite Ersatz besorgen muss, sprich: Rollmaterial und Personal. In den nächsten zwei Jahren müsse sowieso ein neuer Vertrag ausgehandelt werden, sagte Dubach.
Verständnis auf deutscher Seite
Guido Wolf hat den Schaffhausern bereits seine politische Unterstützung zugesichert. Die Schmerzgrenze sei überschritten: «Was wir hier wegen des Lokführerstreiks erleben, verärgert schon viele Leute. Der Bogen darf nicht mehr überspannt werden.» Zu konkreten Zugeständnissen war Wolf jedoch nicht in der Lage.