Die Webseite der Zürcher Jungsozialisten war nicht lange zu sehen. Unmittelbar nach der Aufschaltung hatte die Bank beim Handelsgericht die Sperrung verlangt. Und das Gericht gab der ZKB recht. Die Juso mussten die Seite vom Netz nehmen, was sie als «Zensur der öffentlichen Meinung» kritisierten.
Auf der Webseite hatten die Jungsozialisten einen neuen CEO für die Zürcher Kantonalbank gesucht. Den amtierende Chef Martin Scholl verfolge eine zweifelhafte Geschäftspolitik, fördere die Abzockerei und handle nicht im Interesse des Zürcher Volkes, begründeten sie ihre Aktion. Sie fand im Zusammenhang mit dem Abstimmungskampf für die 1:12-Initiative statt.
Kompromiss nach zwei Stunden Diskussion
Am Donnerstag fand vor dem Handelsgericht die Verhandlung statt. Und sie endete nach einem erfolgreichen Vergleichsgespräch mit einem Kompromiss: Die Juso darf ihre Kritik an der ZKB in einem früheren Positionspapier stehen lassen. Damit sei die Meinungsäusserungsfreiheit gewahrt. «Wir konnten vor Gericht klar machen, dass wir uns in unserer Meinung nicht einschränken lassen», sagte Pascal Bührig, Co-Präsident der Juso des Kantons Zürich, zum «Regionaljournal Zürich Schaffhausen».
Die ZKB setzte ihrerseits durch, dass die Juso auf ihrer Webseite eine Erklärung veröffentlichen muss. Darin muss sie klar stellen, dass die ZKB keinen neuen CEO suche und dass Martin Scholl in den USA keine juristische Probleme habe.
Die Gerichtskosten übernimmt die ZKB.
